Projekt „Gute Schule 2020“ Bessere Ausstattung für Kaarster Schulen
Kaarst · Politik und Verwaltung wollen Schulen mit Geldern aus dem Programm Gute Schule 2020 modernisieren und sanieren. Ein erster Maßnahmenkatalog wurde jetzt vorgelegt und abgestimmt. Weitere Maßnahmen sollen folgen.
Schultoiletten, Möbel, IT-Infrastruktur: An Kaarster Schulen gibt es einiges zu erneuern. Für eben diese Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen hat das Land NRW das Förderprogramm Gute Schule 2020 ins Leben gerufen. Die Verwaltung hat eine Liste erstellt mit einer Auswahl an Maßnahmen, die in das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 aufgenommen werden könnten. Die Mitglieder des Haupt- Wirtschafts- und Finanzausschusses sollten jetzt dem Grundsatzbeschluss der Verwaltung zustimmen.
Erster Beigeordneter der Stadt, Sebastian Semmler, sagte, dass noch die Hälfte der Mittel aus dem Programm „Gute Schule“ zur Verfügung stünden. „Wir haben uns in den letzten Jahren schon Gedanken gemacht, wie wir die Mittel einsetzen können“, sagte er. Die zuletzt getätigten Maßnahmen wie die Sanierung der Turnhallen seien sinnvoll, aber weniger etwas „zum Anfassen“ gewesen. „Jetzt wollten wir mal in die Vollen gehen und den Wünschen der Schulen nachkommen. Semmler erklärte, dass es jährlich eine Liste der Schulen mit Wünschen gebe, was zu tun sei. Diese sei nun mit den Vorschlägen der Verwaltung abgearbeitet.
Darüber hinaus wolle man sich auf den Weg machen, so Semmler, „die digitale Revolution nicht ganz zu verschlafen, so dass wenn der Kreis unsere Schulen zu einem sehr geringen Geld an das Breitband vernünftig anbindet, wir die technische Infrastruktur haben, uns anschließen zu können.“ Darum hat sich die Stadt dazu entschlossen, die Mittel, die noch nicht verplant sind, für eine Bildungsoffensive als Schulträger bereitzustellen. So sind etwa 75.000 Euro eingeplant für die Digitalisierung.
Hildegard Kuhlmeier von der SPD zeigte sich irritiert darüber, dass dieser Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss abgestimmt werden soll und nicht zuvor im Fachgremium beraten wird – dem Schulausschuss. Semmler rechtfertigt die Beratungsreihenfolge mit dem Zeitpunkt der Investitionskonferenz der Verwaltung. Dort dürften ausschließlich Maßnahmen abgearbeitet und schließlich für den Haushalt vorgeschlagen werden, die im Vorfeld durch einen Ausschuss gelaufen sind, der dem zugestimmt hat. Semmler: „Weil vor der Konferenz kein Schulausschuss zur Verfügung stand, haben wir diesen Weg gewählt und vertrauen darauf, dass der Schulausschuss solchen Maßnahmen nicht widersprechen wird.“ Semmler betonte, dass es aktuell lediglich um die Aufnahme ins Investitionsprogramm gehe, und nicht um einen Haushaltsbeschluss. Lars Christoph von der CDU begrüßte den Antrag, „weil somit viele Punkte abgearbeitet werden“.
Der Vorschlag der Verwaltung beinhaltet auch zwei neue Schulküchen an der Astrid-Lindgren-Schule sowie an der Grundschule Budica für jeweils etwa 70.000 Euro. Kuhlmeier wollte wissen, ob es sich dabei um einen Antrag der jeweiligen Schulen handelt. Semmler klärte auf, dass dies nicht so sei. Die beiden Schulen stünden schlicht in der immer weiter fortschreitenden Professionalisierung im offenen Ganztag noch aus. Mit der verbesserten Ausstattung sollen sie zukunftsfähig sein und den Standards an Kaarster Schulen entsprechen. Günter Kopp sagte, die FDP hätte sich mehr Investitionen in Lehrmittel und technische Ausstattung gewünscht.
