Wie profitiert Kaarst von der EU?
CDU-Chef Lars Christoph im EU-Check „Die EU garantiert Frieden und Freiheit“
Kaarst · Lars Christoph (CDU) im EU-Check.
21.05.2019
, 09:36 Uhr
Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt profitieren in vielfältiger Weise von der EU. Eine aktuelle Umfrage der Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein hat ergeben, dass fast zwei Drittel der Unternehmen im IHK-Bezirk einen Vorteil durch den Binnenmarkt für das eigene Unternehmen sehen. Wenn die Unternehmen hier vor Ort vom Binnenmarkt profitieren, ist dies natürlich auch gut für die dort Angestellten. Die EU hat damit unmittelbar positive wirtschaftliche Auswirkung auch für uns vor Ort. Daneben gibt es natürlich auch ganz banale Dinge, die jeder von uns kennt: Ohne Wartezeiten an den Grenzen innerhalb der EU verreisen und im Euro-Raum kein Geld mehr umtauschen zu müssen, das alles sind sehr angenehme Dinge, die heute für uns schon fast selbstverständlich sind.
Hat die EU eine Zukunft?
Ja, die EU wird eine - hoffentlich gute - Zukunft haben. Bei aller im Detail ja durchaus berechtigten Kritik darf nicht aus den Augen verloren werden, dass die EU ein absolutes Erfolgsprojekt ist. Sie garantiert Frieden und Freiheit in Europa und hat einen enormen Beitrag dazu geleistet, dass wir nun schon seit über 70 Jahren friedlich ohne Krieg leben können. Gerade in einer globalisierten Welt können die europäischen Länder ihre gemeinsamen Werte und Ziele zudem nur dann durchsetzen, wenn sie gemeinsam agieren. Das sollte allen bewusst sein.
Ist eine EU ohne Deutschland denkbar?
Nein, eine EU ohne Deutschland ist nicht denkbar. Ich sehe aber erfreulicherweise auch keine seriösen politischen Vertreter in Deutschland, die ernsthaft einen Austritt Deutschlands aus der EU fordern würden. Denn sowohl wirtschaftlich wie auch politisch werden wir unsere deutschen Interessen nur dann wirksam vertreten können, wenn wir gemeinsam als Europäer auftreten. Weder gegenüber Indien, Russland und China noch gegenüber den USA werden wir uns als Deutsche alleine behaupten können. Ein gut funktionierender europäischer Binnenmarkt ist daher in unserem ureigenen deutschen Interesse.
Wie wirkt sich der Brexit auf die EU aus?
Sofern der Brexit tatsächlich vollzogen wird, verliert die EU ein bedeutendes Mitglied, mit dem uns wirtschaftlich aber insbesondere auch politisch-kulturell Vieles verbindet. Daher bedauere ich den Brexit sehr. Wenn man dem Brexit etwas Positives abgewinnen möchte, dann ist es sicher der Umstand, dass man das Gefühl hat, dass die übrigen 27 Staaten enger zusammengerückt sind und Austrittsgedanken, die zuvor ja in mehreren Ländern durchaus Konjunktur hatten, weitgehend vom Tisch sind. Insofern kann der Brexit durchaus mahnendes Beispiel sein.
Wenn Du Präsident des Europäischen Parlaments wären, was würdest Du zuerst tun?
Ich würde mich dafür einsetzen, dass die gesetzlichen Bestimmungen so angepasst werden, dass die Spitzenkandidaten der Parteien europaweit von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden können und dass der Kommissionspräsident direkt vom Europäischen Parlament gewählt wird, ohne dass die Staats- und Regierungschefs hier reingrätschen können. Denn gerade der dann viel stärker stattfindende Wettstreit der Personen würde sicher auch die Wahlbeteiligung, die ja leider voraussichtlich wieder deutlich unter den Werten anderer Wahlen liegen wird, deutlich erhöhen.
