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Kaarst: AfD torperdiert Sollstärke-Vereinbarung im Stadtrat

Bürgermeisterin klagt Fraktion an : AfD torpediert Sollstärke-Einigung im Stadtrat

Mit Ausnahme der AfD-Fraktion haben alle Kaarster Ratsfraktionen ihre Bereitschaft erklärt, den Stadtrat am Donnerstag (18 Uhr) in Sollstärke stattfinden zu lassen.

Das heißt, alle Fraktionen werden jeweils nur mit der Hälfte ihrer Mitglieder im Albert-Einstein-Forum tagen. Die AfD hat sich ausdrücklich dagegen ausgesprochen.

Bürgermeisterin Ursula Baum hat dafür wenig Verständnis: „Mein Dank geht an alle anderen Fraktionen, die unsere Gesundheit und Sicherheit zum Maßstab für ihre Entscheidung gemacht haben. Angesichts weiterhin zu hoher Infektionszahlen, ist eine Reduzierung der Sitzungsteilnehmer eigentlich alternativlos. Trotz mehrfacher Nachfrage und entsprechender Hinweise schert die AfD bei dieser sonst einheitlichen Entscheidung weiterhin aus. Ich kann nicht sagen, dass mich diese Position sonderlich überrascht. Ich möchte der AfD und ihren Unterstützern aber deutlich machen, dass diese Form des Starrsinns unklug, undemokratisch und unsolidarisch ist.“

Ungeachtet der reduzierten Teilnehmerzahl wird die Stadt vor der Sitzung kostenlose Schnelltests für Ratsmitglieder, Verwaltungsmitarbeiter und Besucher der Sitzung anbieten. Besucher der Ratssitzung werden deshalb gebeten, sich spätestens um 17.30 Uhr vor dem Einstein-Forum zur Testung anzumelden.

Erst am Montag hatte die CDU eine Rolle rückwärts vollzogen und sich nach einer internen Abstimmung dazu entschieden, wie die anderen Fraktionen mit einer Sollstärkevereinbarung einverstanden zu sein.

(NGZ)