Stadt legte Hauptausschuss Bedarfsberechnung vor Höhere Gebühren für Straßenreinigung
Die Gebühren für die Straßenreinigung werden 2001 teurer. Die Verwaltung legte im Hauptausschuss eine Gebührenbedarfsberechnung vor. Die Erhöhung fällt mit 2,26 Prozent jedoch moderat aus - pro Veranlagungsmeter und Jahr sind das gerade mal sieben Pfennig mehr.
Der Gesamtkostenumfang der Straßenreinigung wurde mit 825.562 Mark kalkuliert, für 2000 waren Kosten von 808.810 Mark errechnet worden. Die Unternehmerleistungen steigen geringfügig von 268.972 auf 275.539 Mark, ein guter Tausender mehr ist für die Deponierungskosten einzuplanen. Die Kosten für die Leistungsabrechnung mit dem Bauhof sinken erfreulicherweise um gut 10.000 Mark - die vergangenen drei relativ milden Winter mit geringen Ausgaben für Streumittel und Personaleinsatz machen es möglich.
Allerdings ergibt die Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben für 1999 einen Fehlbetrag von 26.806,07 Mark - er wird in vollem Umfang in die Gebührenbedarfsberechnung 2001 eingestellt. Die Straßenreinigung kommt nicht nur den Anliegern zugute, sondern allen Straßenbenutzern - das gilt in besonderem Maße für Straßen, die nicht dem Anliegerverkehr dienen. Aus diesem Grund wird ein Kostenanteil von 25 Prozent nicht auf die Grundstückseigentümer umgelegt.
Die Frage, ob künftig ein geringerer Anteil des Allgemein-Interesses als 25 Prozent festgelegt werden soll, wird im Rahmen der Bearbeitung des neuen Straßenreinigungs-Konzeptes untersucht, mit der die Verwaltung beauftragt worden ist. Die künftig geltenden Gebührensätze je Veranlagungsmeter Fußgängerzonen 3,44 Mark (bislang 3,36 Mark), Straßen, die überwiegend dem Anliegerverkehr dienen 3,26 Mark (3,19 Mark), Straßen des innerörtlichen Verkehrs 3,09 Mark (3,02 Mark), Straßen des überörtlichen Verkehrs 2,97 Mark (2,90 Mark). barni
