Neubesetzung der stellvertretenden Bürgermeister: Fraktionen nach der Wahl

Neubesetzung der stellvertretenden Bürgermeister : Fraktionen nach der Wahl

Es wird eine Woche der Telefongespräche und Kontaktaufnahmen werden, nach den Kommunalwahlen am Sonntag stehen nun Verhandlungen zwischen den im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen an. Die Besetzung der Positionen der stellvertretenden Bürgermeister, die Zahl der Fachausschüsse sowie die Ausschussbesetzung sind zu klären. Norbert Kallen, der am Montag wiedergewählte CDU-Fraktionschef, gab sich am Dienstag zurückhaltend.

"Wir haben in der Fraktionssitzung keine weiteren personellen Entscheidungen getroffen, die Wahl des Fraktionsvorstands steht für die kommende Sitzung auf der Tagesordnung. Wir werden jetzt telefonieren,Gespräche mit anderen parteien suchen." Zu klären ist etwa, ob die CDU bei der Ausschussbesetzung nach dem d' Hondtschen Berechnungsverfahren eine Listenverbindung mit einer anderen Fraktion - wie 1999 mit der UWG - eingeht. Die SPD hat diese Frage bereits entschieden. "Eine Listenverbindung kommt für uns nicht in Frage" erklärt der neue Sprecher der SPD-Fraktion, Rolf Rottländer (Name wurde am Dienstag leider falsch angegeben). Die SPD wolle sich nicht druch eine solche Verbindung binden. "Wir werden eine erkennbare, kantige Oppositionsarbeit leisten", kündigt Rottländer an.

Die SPD rechnet damit, dass sie wieder einen der beiden Bürgermeister-Stellvertreter-Posten besetzt. "Wir schlagen dafür Erwin Popien aus Kaarst vor." Fest steht bei der SPD bereits der neue Fraktionsvorstand. Ihm gehören neben Rolf Rottländer Anneli Palmen als Vorsitzende, Elke Beyer als deren Stellvertreterin, Ulf Imiela als Kassierer und Wolfgang Reuter als Schriftführer an. Neu formiert hat sich auch die von zwei auf fünf Stadtverordnete gewachsene Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen. Fraktionschef ist wie in den vergangenen fünf Jahren Christian Gaumitz, stellvertretender Vorsitzender wurde Stefan Neubauer, Geschäftsführerin Marianne Michel.

Eine Frage, die die Fraktionen klären müssen, ist die Zahl der Ausschüsse. Auf dem Tisch liegt ein Verwaltungsvorschlag, den Schul. und Kulturausschuss künftig zu trennen. In der Diskussion steht außerdem, ob der Themenbereich des Wirtschaftsförderungsausschuss künftig im Haupt- und Finanzausschuss erörtert und beschlossen werden soll. (cs)

(NGZ)