Kaarst Ein klein wenig Aufbruchsstimmung
Kaarst · Kaarst Schmeichelhaft war es nicht, was sich Franz-Josef Moormann gestern Abend im Rat anhören musste. "Mangelhaft, unkonkret, schwammig" waren nur einige Beschreibungen, mit denen Vertreter der meisten Fraktionen seine Überlegungen in dem im Mai vorlegten "Werkstattbericht" - "Ausblicke 200, Gedanken zu Perspektiven für Kaarst" - beurteilten.
Zum Schluss dankte der Bürgermeister für "die Intensität, mit der Sie sich mit dem Bericht befasst haben", sprach von einem "guten globalen Gespräch", Die von der FDP beantragte Aussprache über den Bericht wurde im Ansatz eine Aussprache zwischen den Fraktionen, auch wenn es eine Annäherung in der Sache nicht gab.
FDP-Fraktions-Chef Jochen Dürrmann stieg in die Kritik ein. "Sie stellen den Ist-Zustand unserer Stadt schönfärberisch dar, sagen nur wenig über die notwendigen Zukunftskonzepte. Sie reden von den Risiken der demographischen Entwicklung der nächsten Jahre.
Was wollen Sie tun? Sie sprechen über die Gründung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft, welche Aufgaben soll sie haben?" Der Bericht müsse "in konkretes Handeln umgesetzt werden", zeige zudem, wie sinnvoll ein Leitbild für Kaarst sei.
Christian Gaumitz (Grüne) sprach von einer Werbebroschüre, stellte die Note "mangelhaft" aus, Umweltschutz etwa finde sich darin fast gar nicht wieder. Norbert Drüeke fand "Floskelhaftes", vermisste wichtige Themen Grundstücks- und Gebäudemanagement.
Anneli Palmen (SPD) verstand die "Ausführungen als eine Art Hilferuf angesichts gravierender gesellschaftlicher Veränderungen - und eines Stadtrates, der offensichtlich nicht zu mehr in der Lage ist als oft überfälligen Entscheidungen hinterherzulaufen".
Spätestens als Norbert Kallen (CDU) konterte, "Erstaunlich, Sie üben Kritik, bringen aber selbst keine neuen Ideen ein", sprachen die Politiker nicht mehr über den Bürgermeister-Bericht, sondern über das interfraktionelle Verhältnis. "Wir bringen ständig neue Ideen ein, stellen Anträge, aber die CDU stimmt die nieder", sagte Gaumitz.
"Ich glaube nicht, dass wir in dieser politischen Konstellation bis 2009 tragende Entscheidungen fällen." Auch Ulf Imiela sah Vorschläge zur Wirtschaftsförderung von der CDU blockiert. Ein Antrag von Marcel Bomke-Vossschulte (CDU) auf Ende der Debatte fand selbst in seiner Fraktion fast keine Zustimmung, es wurde weiter diskutiert.
Dr. Frank Lasogga (FDP) verspürte nach anderthalb Stunden sogar "etwas Aufbruchsstimmung im Raum. Getrübt wurde die Stimmung aber sogleich: Norbert Kallen hatte im Rat für die CDU einen Entschließungsantrag mit einer Projektliste für die Jahre bis 2009 vorgelegt, die anderen Fraktionen sahen sich außerstande, nun darüber zu befinden.
Er zog den Antrag mit dem Hinweis zurück, dass zwei CDU-Ratsmitlieder krank seien. Somit gab es keine CDU-Mehrheit. Und Dürrmanns Wunsch nach einem Leitbild erfüllte sich nicht. Der FDP-Antrag wurde anschließend abgelehnt (Bericht folgt).
