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Kaarst: CDU: Kita-Ausbau hat Priorität

Kaarst : CDU: Kita-Ausbau hat Priorität

Auf ihrer Haushaltsklausurtagung in Kevelaer hat die Union Forderungen und Ziele für die diesjährige Haushaltsplanung festgelegt. Investiert wird demnach vor allem in die Bereiche Bildung, U3- Ausbau und Senioren.

Was die CDU als größte Fraktion im Rat bei ihrer Haushaltsklausur beschließt, wird in der Regel in Kaarst auch so gemacht. Am Wochenende haben die Mitglieder in Kevelaer getagt. Die Botschaft vom Niederrhein lautet demnach: Nach einem verhältnismäßig strengen Sparkurs im vergangenen Jahr wird 2012 wieder mehr Geld in die Hand genommen, wohlgemerkt — an vielen Stellen deshalb, weil es schlichtweg sein muss.

Mit den Vorschlägen der Verwaltung, sagt Unions-Fraktionschefin Dorothea Zillmer, sei man in wesentlichen Punkten konform. Viele CDU-Forderungen der vergangenen Jahre seien berücksichtigt worden. "Das gilt insbesondere für den Bereich der Schulen, in dem mit der Einführung von sogenannten Smartboards — computersteuerbare Tafeln —, eine weitere moderne Technologie Einzug hält." Aber auch die Renovierung aller Außenschultoiletten sei ein absolut notwendiger Aspekt, der im Interesse aller Schüler kurzfristig umgesetzt werden solle.

Im Sportbereich, heißt es, stehe die Union zu ihrer Zusage, den Sportfreunden Vorst einen Kunstrasenplatz zu bauen. Für wirtschaftlich sinnvoll, zukunftsorientiert und nachhaltig wird die Umgestaltung der Sportanlage am Georg-Büchner-Gymnasium gehalten. Die Umsetzung ist für 2013 geplant. Die SG Kaarst und der VfR Büttgen sollen 2014 einen Kunstrasenplatz bekommen.

Gestrichen haben die Christdemokraten der Verwaltung die komplette Erneuerung des Ratssaals und des Trauzimmers. Mit dem "eingesparten" sechsstelligen Betrag, sagt Vize-Fraktionschef Lars Christoph, wolle man lieber Dinge finanzieren, die allen Bürgern zugutekommen. Erhöht werden soll so zum Beispiel der Zuschuss an den Ökumenischen Arbeitskreis Asyl, der von der evangelischen Kirche getragen wird. Sparzwänge in der evangelischen Kirche gefährden dessen Zukunft derzeit. In der Seniorenpolitik setzt die CDU auf konkrete Projekte wie einen Bewegungsparcours, der in der Art eines "Trimm-Pfads" möglichst in der Stadtmitte errichtet werden soll.

"Ein bedeutender Schwerpunkt des diesjährigen Haushalts liegt im Ausbau der Kindertagesstätten", sagt Uschi Baum, Pressebeauftragte der CDU-Fraktion und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. "Hier haben wir vom Gesetzgeber vorgegeben bekommen, dass bis Mitte 2013 für 32 Prozent aller Kinder unter drei Jahren ein Betreuungsplatz vorhanden sein muss." Dafür werden bestehende Kitas ausgebaut, aber auch neue errichtet. Insgesamt sind dafür in den nächsten Jahren elf Millionen Euro veranschlagt. Geplant sind mitunter ein Neubau an der Danziger Straße, ein Umbau des Schulgebäudes an der Bussardstraße in eine Kita und ein Waldkindergarten am Rande des Vorster Waldes.

Beschäftigt hat sich die Fraktion — neben den finanziell gewichtigen Themen — außerdem mit einigen vermeintlichen Kleinigkeiten: "Dazu gehört beispielsweise der Auftrag an die Verwaltung, die verkehrsberuhigende Maßnahme am Marienplatz in Holzbüttgen auf Wunsch einer Vielzahl von Bürgern zu entschärfen", sagt Christoph.

(NGZ/rl)