Politik in Corona-Zeit Mehrere Ausschüsse sollen per Video-Konferenz tagen
Jüchen · Ab März sollen die Politiker in den Ausschüssen der Stadt öfter Themen diskutieren als bislang, die meisten Sitzungen waren wegen des Lockdowns ausgefallen. Die Mitglieder mehrerer Fachausschüsse sollen sich im März virtuell bei Videokonferenzen treffen, um Themen zu erörtern. Beschlüsse werden dabei aber nicht gefasst.
Der Terminkalender für die Ratsgremien sah wegen Corona 2021 bislang reichlich leer aus, lediglich der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss hat in diesem Jahr zweimal getagt. Sonstige aktuell anstehende Beschlüsse erfolgten als Dringlichkeitsentscheidungen. Ab März sollen nun, wie im Hauptausschuss entschieden wurde, die Politiker sich wieder deutlich häufiger treffen – zumindest ein Teil der Fachausschüsse ist dabei als „digitale Informationsveranstaltung“ geplant.
Um eine normale Ausschusssitzung handelt es sich dabei nicht, es gibt Einschränkungen. Die Themen werden virtuell bei einer Videokonferenz erörtert und diskutiert, Beschlüsse werden dabei aber nicht gefasst. Die sollen dann in der Ratssitzung erfolgen, die für Donnerstag, 25. März, als Präsenz-Veranstaltung in der Peter-Giesen-Halle geplant ist.
Eine weitere Einschränkung der virtuellen Ausschusstermine: An den digitalen Informationsveranstaltungen teilnehmen sollen nur Ausschussmitglieder. „Besucher“ soll es nicht geben. Mit der digitalen Lösung soll den neuen Ratsmitgliedern und Sachkundigen Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl trotz der Corona-Pandemie in die Arbeit einzusteigen. Über die Einführung der virtuellen Ausschussdiskussion herrschte im Hauptausschuss unter den Fraktionen Einigkeit, bei einer Abfrage zuvor hatte die FWG Bedenken gehabt.
Bürgermeister Harald Zillikens hat den Fraktionen am Mittwoch einen Zeitplan vorgeschlagen. Virtuell tagen sollen danach der Schul- und Jugendausschuss am 4. März, der Tagebaufolgelandschaft-Ausschuss (8. März), der Bauausschuss (10. März) sowie der Ausschuss für Recht- und Soziales am 11. März. Zur Präsenz-Sitzung sollen dagegen neben dem Rat der Planungsausschuss am 18. März sowie der Umwelt- und Verkehrsausschuss am 22. März ebenfalls in der Peter-Giesen-Halle zusammen kommen.
