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Jüchen: Nur Bruchteil erstattet von den Flüchtlingskosten

Jüchen : Nur Bruchteil erstattet von den Flüchtlingskosten

In der Gemeinde Jüchen leben aktuell 247 Flüchtlinge. 141 sind in Gemeinschaftsunterkünften, wie beispielsweise in den beiden städtischen Häusern an der Jülicher Straße, untergebracht. 106 Flüchtlinge sind in Wohnungen, die sie Gemeinde angemietet hat, eingezogen: Diese Statistik legt die Gemeinde jetzt gemeinsam mit einer Kostenaufstellung vor. Auffällig dabei: Jüchen hat im ersten Quartal 2017 insgesamt 1.013.005 Euro für die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge erbracht, aber von der Landesregierung nur 185.048 Euro an Kostenerstattung erhalten. Alleine für Hochbaumaßnahmen wurden im ersten Quartal 2017 von der Gemeinde Jüchen knapp 370.000 Euro aufgewendet. Für angemietete Räume, in denen Flüchtlinge wohnen, hat die Gemeinde im ersten Quartal 2017 insgesamt knapp 77.300 Euro ausgegeben.

Die Gemeindeverwaltung verweist zwar auf die Vereinbarung der kommunalen Spitzenverbände zur "Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung mit den Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus dem Jahr 2015. Damals war unter anderem eine "Istkosten-Erhebung" über die tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen vereinbart worden. Diese Datenerhebung soll für den Zeitraum von Januar bis Dezember 2017 nicht nur vierteljährlich an den Landesbetrieb Information und Technik NRW weitergegeben werden. Die Kommunen wollen auf diese Weise auch das eklatante Missverhältnis zwischen ihren eigenen Aufwendungen und den, nur einen Bruchteil dessen abdeckenden, Erstattungen durch das Land mit dem entsprechenden Zahlenmaterial untermauern.

(gt)