Politik in Jüchen Fraktionsgespräche zu Vize-Bürgermeistern und Ausschusszahl
Jüchen · CDU und FDP trafen sich zu Gesprächen für die Fortsetzung ihre Kooperation im Stadtrat und zu organisatorischen Fragen. Auch mit anderen Fraktionen stehen Treffen an. Offen ist laut CDU noch, ob es künftig zwei oder drei stellvertretende Bürgermeister geben soll.
Am Donnerstag, 12. November, wird sich der neue Jüchener Stadtrat konstituieren, im Vorfeld laufen Gespräche zwischen den Fraktionen, werden Gemeinsamkeiten ausgelotet, Ansprüche auf Ausschussvorsitze und anderes geklärt.
Eine der offenen Fragen ist, wie viele ehrenamtliche stellvertretende Bürgermeister gewählt werden – zwei oder drei. Laut CDU-Fraktionschef Ralf Cremers – Nachfolger von Norbert Esser, der bei der Kommunalwahl nicht mehr kandidierte – soll zunächst geklärt werden, wie viel Unterstützung der hauptamtliche Bürgermeister Harald Zillikens künftig benötigt. Bislang stellte die CDU einen der beiden Vize. Helmut Kreutz (CDU) gehört nicht mehr dem neuen Rat an. Einen Namen für einen Nachfolge-Kandidaten „können wir noch nicht nennen“. Cremers signalisiert zugleich Zustimmung für eine Wiederwahl von Joachim Drossert (SPD) als weiterem Vizebürgermeister.
Auch wenn die formelle Entscheidung bei Union und Liberalen noch aussteht, so machen deren Vorsitzenden deutlich, dass die Kooperation der Fraktionen fortgesetzt werden soll. Mit 19 CDU- und fünf FDP-Ratsmitgliedern haben sie im 44-köpfigen Rat (ohne Bürgermeister) eine Mehrheit. Bei den Gesprächen zwischen CDU und FDP wurden organisatorische Fragen geklärt. So solle es bei der bisherigen Ausschusszahl bleiben. Die FDP hatte einen Digitalisierungsausschuss gewünscht, doch „die CDU hat darauf hingewiesen, dass die Jüchener Verwaltung bei der Digitalisierung eine Vorreiterrolle im Kreis einnimmt“, sagt FDP-Fraktionschef Konrad Thelen. Der Kompromiss: Im Hauptausschuss soll es einen festen Tagesordnungspunkt Digitalisierung geben, nach der Hälfte der Ratsperiode sollen laut FDP die Erfahrungen überprüft werden.
CDU und FDP möchten drei Ausschüsse – für Planung, Schulen und für Recht und Soziales, von 13 auf 15 Mitglieder aufstocken. „Damit wären FDP und SPD mit einem zusätzlichen Sitz vertreten“, sagt Cremers. „Wir sind daran interessiert, weil wir so Sachkundige Bürger leichter an wichtige Themen heranführen können“, erklärt Thelen. Nach den Ferien werden die Gespräche zwischen Fraktionen weitergehen, Die CDU etwa will sich nach einem Termin mit der FWG mit SPD und Grünen treffen. Dabei dürfte es auch um Ausschussvorsitze gehen. Die FDP erhebt keinen Anspruch, die CDU meldet Interesse am Bau- und Tagebaufolgelandschaften-Ausschuss an. Cremers. „Für den Planungsausschuss können wir uns Hans-Josef Schneider (SPD) als Vorsitzenden vorstellen.“ Schneider war früher Dezernent in Rommerskirchen.
