Jüchen Gemeinde: "Nur" fünf Millionen Euro Defizit
Jüchen · Sorgenkind im Haushalt 2017 sind die Gewerbesteuereinbußen. Die Gemeinde soll Stadt werden.
Nach 41 Jahren Gemeinde Jüchen sei es an der Zeit, "dass wir mit Selbstbewusstsein als Stadt Jüchen auftreten", sagte Bürgermeister Harald Zillikens am Donnerstagabend vor dem Gemeinderat. Er plädierte dafür, als Stadt Jüchen beispielsweise auch die eigene Baubehörde ins Rathaus zu holen, um den Bürgern vor Ort mehr Service bieten zu können. "Wir können mit Freude feststellen, dass wir auf fast 23.700 Einwohner angewachsen sind. Auch im Wettbewerb mit anderen Kommunen im Umland sollten wir deshalb künftig als Stadt Jüchen auftreten", sagte Zillikens zur Einbringung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2017.
Mit einem Defizit von "nur noch" fünf Millionen Euro schließt laut Dirk Kalibe von der Gemeindekämmerei der Haushalt 2016 ab. Zunächst war von einem Fehlbedarf von 6,6 Millionen Euro ausgegangen worden. Das sei aber nur "eine geringe Verbesserung des Schlechten", sagte Kalibe. Die gute Nachricht: "Die gebildete Ausgleichsrücklage reicht zur Deckung des Fehlbedarfs aus. Der Haushalt 2017 unterliegt damit nicht der Genehmigungspflicht durch den Rhein-Kreis Neuss als Aufsichtsbehörde", informierte Kalibe den Gemeinderat. Er verhehlte aber nicht, dass dies in 2017 voraussichtlich auf absehbare Zeit letztmalig der Fall sein werde. Denn bis dahin sei die Rücklage aufgebraucht. Ein Haushaltssicherungskonzept und die damit verbundene Unselbstständigkeit in Finanzentscheidungen sieht Dirk Kalibe aber bis 2020 nicht auf Jüchen zukommen.
Die Gemeinde Jüchen hat aktuell 16,5 Millionen Euro an Kassenkrediten aufgenommen. Kalibe warnt vor diesem Hintergrund vor einer möglichen Normalisierung der Zinsen und rechnet vor: Wenn die Verzinsung wieder auf etwa drei Prozent ansteige, müsse Jüchen von einem zusätzlichen Defizit von einer halben Million Euro ausgehen. Das Sorgenkind der Gemeinde seien die Gewerbesteuereinnahmen, hatte auch Harald Zillikens zuvor bereits ausgeführt. Sogar eine Gewerbesteuererstattung musste die Gemeinde an einen Unternehmer in diesem Jahr leisten. Und ein weiterer Betrieb habe seine laufenden Gewerbesteuerzahlungen auf Dauer um gut 700.000 Euro verringert.
Diese Tatsache bezeichnet Dirk Kalibe als "einen Nackenschlag" für den Haushalt. Dennoch sollen die Steuern für die Bürger nicht erhöht werden, betont der Bürgermeister. Und die Gebühren werden nur für die Abfallentsorgung und für die Friedhöfe im nächsten Jahr geringfügig angehoben. Jüchen rechnet für 2017 mit zwölf Millionen Euro an Einkommenssteuern.
