Hückeswagen: Woher kommt das Millionen-Defizit im Haushalt?

Hückeswagen : Woher kommt das Millionen-Defizit im Haushalt?

Im laufenden Jahr klafft zwischen den städtischen Einnahmen und Ausgaben laut Haushaltsentwurf eine Lücke von gut 3,4 Millionen Euro. Für 2015 hatte Kämmerer Bernd Müller noch vor einem Jahr lediglich mit gut 1,3 Millionen gerechnet. Tatsächlich geht die Verwaltung inzwischen von einem Fehlbedarf in Höhe von fünf Millionen Euro im nächsten Jahr aus. Anders als 2014 kann dieses enorme Defizit nicht mehr ohne Steuererhöhungen gedeckt werden.

Die Ursachen für die weitere Verschlechterung der schon seit Jahren angespannten Haushaltslage sind vielfältig. Bürgermeister Dietmar Persian nannte am Donnerstagabend im Haupt- und Finanzausschuss einige Gründe: Zahlungen an den Kreis Der Oberbergische Kreis hat die Umlage für die Arbeit des Kreisjugendamtes um zehn Prozent auf insgesamt fünf Millionen Euro erhöht. Die Umlage zahlen die neun oberbergischen Kommunen ohne eigenes Jugendamt. Auf Hückeswagen kommt im neuen Jahr somit eine Mehrbelastung von 250 000 Euro gegenüber 2014 zu. Asylbewerberleistungsgesetz Städte und Gemeinden müssen die Kosten für Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern zu rund 80 Prozent tragen. Durch den wachsenden Zustrom von Flüchtlingen entstehen der Stadt rund 550 000 Euro an Mehrkosten im nächsten Jahr. Zuweisungen vom Land Sechsstellige Einnahme-Rückgänge resultieren daraus, dass das Land den Schlüssel für die Verteilung der Umsatz- und Einkommenssteuer zuungunsten von Hückeswagen verändert hat. Gewerbesteuer Die Einnahmen sinken gegenüber den Planzahlen um rund 200 000 Euro. Einheitskosten Eine Änderung bei der Berechnung führt dazu, dass die Stadt eine eigentlich erwartete und eingeplante Rückzahlung von rund 150 000 Euro nicht erhält.

Der Haushalt der Stadt wird im nächsten Jahr ein Gesamtvolumen von rund 30 Millionen Euro haben. Das entspricht in etwa der Summe des laufenden Jahres. Derzeit machen die Einnahmen aus den Grundsteuern und der Gewerbesteuer rund 34 Prozent der Erträge aus.

(bn)