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Wipperfürth: Weg in die digitale Zukunft gestartet

Amtsgericht : Weg in die digitale Zukunft gestartet

Das Amtsgericht Wipperfürth ist eines von zwei Pilot-Amtsgerichten in NRW, an denen der Weg in den elektronischen Rechtsverkehr unter Echtbedingungen getestet wird. Die Justiz im Land blickt gespannt auf die Kleinstadt im Oberbergischen.

Das klingt nach Aufbruch: „Ab dem 01.01.2018 ist der elektronische Rechtsverkehr in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen flächendeckend eröffnet!“ Zu lesen ist das auf Internet-Seiten des Landesjustizministeriums. Tatsächlich steckt der elektronische Rechtsverkehr ein Jahr später, Anfang 2019, noch in der Versuchsphase. Das auch für Hückeswagen und Radevormwald zuständige Amtsgericht in Wipperfürth ist da schon weiter als andere im Land: Neben dem größeren Gericht in Hamm ist es eines von zwei Pilot-Amtsgerichten in NRW, an denen der Umgang mit der Digitalen Akte im Normalbetrieb ausprobiert wird.

Die Umstellung auf den elektronischen Rechtsverkehr ist in Wipperfürth Chefsache: Andreas Türpe treibt als Direktor des Amtsgerichts das ehrgeizige Pilotprojekt, das an seinem Gericht zunächst auf zivilrechtliche Sachen beschränkt ist, voran. Unterstützt wird er von der stellvertretenden Geschäftsleiterin und Rechtspflegerin Michelle Koschwitz und von der für IT-Angelegenheiten zuständigen Mitarbeiterin Beate Segler.

Wenige Wochen nach dem Start des Piloten ist es für eine erste Bilanz noch zu früh, sicher ist für Türpe und Koschwitz aber: „Das ist schon eine Herausforderung für ein kleines Gericht, bei deren Bewältigung wir durch das Landgericht und auch das Oberlandesgericht Köln unterstützt werden.“ Die Grundstimmung ist mit Blick auf 2019 optimistisch, denn erste positive Erfahrungen gibt es immerhin schon: „Das Software-Programm funktioniert und ist auch recht komfortabel in der Anwendung“, sagt Türpe. Michelle Koschwitz wertet es als weiteren Pluspunkt, dass das neue System „sehr nahe an der Praxis“ sei.

Sache der Wipperfürther wird es im Rahmen des Pilotprojektes sein, Software und unterschiedliche Einsatzmöglichkeiten der Hardware intensiv zu testen, dabei mögliche Verbesserungspotenziale in Technik, Ausstattung und Arbeitsabläufen herauszufinden und entsprechende Vorschläge für die Arbeitspraxis an den Gerichten im Land zu entwickeln.

Dabei wird auch die Frage zu klären sein: Wer macht zukünftig was? Hintergrund: Auch nach Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs wird immer noch viel Papier bei den Gerichten eingehen. Zwar werden Rechtsanwälte in absehbarer Zukunft verpflichtet sein, Dokumente ausschließlich elektronisch einzureichen, der „Normalbürger“ kann da aber nicht in die Pflicht genommen werden. Wenn er ein Gericht anruft, wird er das auch künftig auf herkömmliche Weise tun können. Was dann in Papierform eingeht, muss erst einmal gescannt werden, um eine spätere durchgängig elektronische Bearbeitung der Akte zu ermöglichen. Wird das Scannen Aufgabe der Wachtmeisterei sein oder anderweitig organisiert? Praktische Fragen wie diese werden zu klären sein – auch mit Blick auf die nicht unbedingt üppige Personalausstattung an (kleineren) Amtsgerichten.

Nicht nur aus Sicht von Andreas Türpe ist die landesweite Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs ein „großes und aufwendiges Projekt“. Entsprechend langfristig ist es angelegt: Bis zum Jahr 2026 soll die Umstellung abgeschlossen sein. So viel Zeit bleibt Türpe und seinen Mitarbeitern in Wipperfürth bei Weitem nicht: „Spätestens in einem halben Jahr werden wir unsere Bilanz zum Pilotprojekt ziehen.“

Das setzt das Amtsgericht und seine Mitarbeiter durchaus unter Druck. Dennoch ist Türpe froh, dass Wipperfürth als Pilotgericht ausgewählt wurde: „Wir machen das ja, weil wir denken, dass das die Zukunft ist. Jetzt können wir sie noch mitgestalten.“ Er ist überzeugt, dass die Arbeit auch an Gerichten im ländlichen Raum durch den elektronischen Rechtsverkehr attraktiver wird, auch für die Richter. Für sie verbesserten sich die Möglichkeiten der Akten-Bearbeitung am Computer zu Hause deutlich. Zur richterlichen „Heimarbeit“ müssen keine Aktenberge mehr mitgeschleppt werden, jederzeit ist der Zugriff auf juristische Fachbibliotheken gegeben. Digitale Akten können überdies ganz anders bearbeitet werden als Papier-Dokumente.

Wobei Türpe klarstellt: „Wir kommen in der Justiz nicht aus der Steinzeit. Der Computer gehört seit vielen Jahren dazu, selbstverständlich auch im ländlichen Raum.“ Aber die digitale Zukunft aktiv mitzugestalten, sei eben nicht nur eine große Herausforderung, sondern auch eine gewaltige Chance. Das Amtsgericht in Wipperfürth nutzt sie seit Anfang Dezember und im neuen Jahr noch deutlich verstärkt. Andere, auch weit größere Gerichte im Land, sollen davon profitieren.