Hückeswagen Vergabekammer tagte — Spruch in einer Woche
Hückeswagen · Wann kann endlich mit dem Bau der Stadtstraße begonnen werden? Die Frage bleibt weiterhin offen – zumindest bis zur nächsten Woche. Zwar fand am Dienstag eine mehrstündige Verhandlung vor der Vergabekammer der Bezirksregierung in Köln statt. Der Spruch der Kammer wird der Stadt allerdings mitsamt der schriftlichen Begründung erst in der kommenden Woche mitgeteilt. "Ich bleibe zuversichtlich", sagte Bürgermeister Uwe Ufer nach seiner Rückkehr aus Köln gestern Nachmittag im Gespräch mit der BM.
Wann kann endlich mit dem Bau der Stadtstraße begonnen werden? Die Frage bleibt weiterhin offen — zumindest bis zur nächsten Woche. Zwar fand am Dienstag eine mehrstündige Verhandlung vor der Vergabekammer der Bezirksregierung in Köln statt. Der Spruch der Kammer wird der Stadt allerdings mitsamt der schriftlichen Begründung erst in der kommenden Woche mitgeteilt. "Ich bleibe zuversichtlich", sagte Bürgermeister Uwe Ufer nach seiner Rückkehr aus Köln gestern Nachmittag im Gespräch mit der BM.
Zum Hintergrund: Nach Beschluss des Rates hatte die Stadt den Auftrag für den Bau der Stadtstraße im Mai an die Firma Wittfeld vergeben. Dagegen legte eine Bietergemeinschaft, die sich ebenfalls an der Ausschreibung beteiligt hatte, Beschwerde ein mit der Begründung, dass eigentlich sie den Zuschlag hätte bekommen müssen. In Fällen wie diesen prüft eine Vergabekammer der Bezirksregierung die Rechtmäßigkeit der Auftragsvergabe und damit auch die der Beschwerde. Bis zu einem Spruch der Kammer darf mit den Bauarbeiten nicht begonnen werden. Deshalb ruht die Baustelle im Zentrum seit dem offiziellen ersten Spatenstich am 10. Juni.
Der optimale Ausgang wäre es für die Stadt, wenn die Kammer die Vergabebeschwerde zurückweist und der Beschwerdeführer auf Rechtsmittel verzichtet. Tut er das nicht, geht die Angelegenheit vors Oberlandesgericht. Dann ruht die Baustelle noch für Jahre.
