Hückeswagen: UWG fordert mehr Geld für Straßen-Sanierung

Hückeswagen: UWG fordert mehr Geld für Straßen-Sanierung

Wie ungewöhnlich lang und hart dieser Winter ist, merken jeden Tag die Autofahrer, wenn sie durch eine Vielzahl von zum Teil großen und tiefen Schlaglöchern rumpeln. "Damit die Schäden dieses Ausnahmewinters auch nur annähernd beseitigt werden können", beantragte die UWG-Fraktion in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses die Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Unterhaltung des Infrastrukturvermögens der Stadt: Statt 331 000 Euro soll die Verwaltung 393 000 Euro ausgeben. Als Gegenfinanzierung schlug die UWG vor, die Unterhaltung von Gebäuden, etwa die Brandschutz-Sanierungen der Grundschulen, um ein Jahr zu verschieben.

"Wir wissen noch gar nicht, wie es in einigen Jahren um die Grundschulen bestellt ist", argumentierte der UWG-Fraktionschef Dieter Klewinghaus. Womöglich werden angesichts geburtenschwacher Jahrgänge bald nicht mehr drei Grundschulen in der Stadt benötigt, "und dann hätten wir Geld investiert, das wir gar nicht hätten investieren müssen".

Dietmar Persian, Leiter des Immobilienmanagements der Stadt, sah das genauso: "Den Brandschutz der Grundschulen werden wir nur auf kleiner Flamme kochen und nur das machen, was dringend notwendig ist", stellte er klar. Er stehe deshalb bereits im Kontakt mit der Bauaufsicht in Gummersbach.

  • Düsseldorf : Für die Sanierung von Straßen fehlt Geld

Warum der Gegenfinanzierungsvorschlag der UWG dennoch so nicht funktioniert, erläuterte Bürgermeister Uwe Ufer: "Das Geld kommt aus der Schulpauschale." Die eingesparten Mittel könnten daher nicht für die Sanierung von Straßen verwandt werden. "Da müssen wir schon andere Lösungsmöglichkeiten finden", betonte Ufer.

Er ließ es in der Sitzung offen, ob die Stadt tatsächlich alle Schlaglöcher reparieren werde – auch wenn er weiß, dass eigentlich dringend etwas getan werden müsste. "2010 wird ein sehr schweres Jahr. Wir müssen alle Register ziehen, diese Zeit zu überstehen", gab er den Politikern mit auf den Weg. Denn momentan vorrangiges Ziel der Stadt ist es, bloß nicht wieder ins Haushaltssicherungskonzept zu rutschen. "Sind wir einmal wieder drin, dann kommen wir nie wieder raus", orakelte Ufer. Daher würden die Hückeswagener wohl mit ein paar Schlaglöchern leben müssen.

(RP)
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