Hückeswagen Swaps: Alle schielen auf Hückeswagen
Hückeswagen · Die Stadt Hückeswagen ist die erste oberbergische Kommune, die wegen der Swap-Geschäfte gegen die Westdeutsche Landesbank klagt. Die Klage hatte der zur Sondersitzung einberufene Stadtrat mit knapper Mehrheit am Montagabend beschlossen (die BM berichtete gestern). Andere Städte und Gemeinden im Kreis haben den Ratsbeschluss mit Spannung erwartet, weil auch sie gleiche oder vergleichbare Zinswetten über die WestLB abgeschlossen und dabei herbe verloren haben. Nun erwägen sie, ebenfalls gegen die Landesbank vor den Richter zu ziehen.
Zu den Betroffenen im Oberbergischen gehört die Nachbarstadt Radevormwald. Sie hat bis 2008 Swap-Geschäfte getätigt, während Hückeswagens Bürgermeister Uwe Ufer den letzten Vertrag im November 2009 unterzeichnet hatte. Der Drohverlust ist in Rade nicht annähernd so hoch wie im Hückeswagener Etat ausgewiesen (rund 20 Millionen Euro). Die Stadt Radevormwald hat derweil Rechtsanwälte mit einem Gutachten beauftragt, das die Erfolgsaussichten einer Klage beleuchten soll. Beraten wird darüber im September im Rechnungsprüfungsausschuss. Danach muss, wie in Hückeswagen, der Rat entscheiden, ob die Stadt klagen soll. Der Ratsbeschluss wird für Ende September erwartet.
In Wartestellung ist auch die Gemeinde Nümbrecht, der ein Millionenverlust im hohen einstelligen Bereich aus Swap-Geschäften droht. Im Rathaus dort hieß die Strategie bisher: Abwarten und die Geschäfte erst mal weiterlaufen lassen, bis der Euro in der Relation zum Schweizer Franken wieder im Wert steigt. Tatsächlich ist der Kurswert des Euro aber gegenüber dem Franken seit Monaten kontinuierlich gefallen. Parallel dazu steigt der Drohverlust aus den Zinswetten. Auch Nümbrecht schließt eine spätere Klage nicht aus.
