Hückeswagen Stalking-Verfahren gegen Viebach wird eingestellt
Hückeswagen · Der ehemalige Radevormwalder Bürgermeisterkandidat Christian Viebach (CDU) ist in die Nachbarstadt zurückgekehrt. Politisch wird er nach seiner Genesung erstmals kommende Woche in Aktion treten.
Nach seiner Genesung ist Christian Viebach wieder in der Nachbarstadt angekommen. "Das Verfahren wegen Stalkings wird gegen einen geringen dreistelligen Geldbetrag eingestellt", erklärte der ehemalige Bürgermeisterkandidat von CDU und SPD gestern auf Anfrage unserer Redaktion. Nach der Wahlniederlage war er im Herbst nicht mehr zur Wahl des CDU-Vorsitzenden angetreten, zum Jahresende legte er seinen Posten als Fraktionsvorsitzender nieder.
Viebach war im Frühjahr in Rade für die beiden großen Parteien und Fraktionen von CDU und SPD als Favorit ins Rennen um das Bürgermeisteramt gegangen. Etwa zwei Wochen vor der Bürgermeisterwahl am 13. September waren Stalking-Vorwürfe gegen ihn aufgekommen. Viebach räumte damals ein zivilrechtlich erlassenes Näherungs- und Kontaktverbot gegenüber einer Rathausmitarbeiterin ein. Er erklärte weiter, dass er sich bemühe, in einer fairen Art und Weise, ohne mögliche Verletzungen zu vertiefen, die Angelegenheit zu bereinigen. Bei der Wahl verlor Viebach gegen Bernd-Eric Hoffmann (UWG/Grüne) und den neuen Bürgermeister Johannes Mans.
Der ehemalige Bürgermeisterkandidat erklärte gestern weiter, dass es zu keiner Anklageerhebung gegen ihn kommen wird. Dazu sagte sein Anwalt Gunnar Kundt auf Anfrage, dass es zur Einstellung des Verfahrens eine schriftliche Äußerung der Staatsanwaltschaft Köln vom 26. Januar gebe. Die schriftliche Ausfertigung des Beschlusses erwartet Kundt noch in diesem Monat. "Es ist mir heute Morgen noch einmal bestätigt worden, dass die Akten zur Fertigstellung des Beschlusses weitergeleitet worden sind. Nach der Entrichtung der Geldbuße wird das Verfahren endgültig eingestellt", sagte der Rechtsanwalt. Er rechnet damit Anfang März. Das Verfahren gegen Viebach werde wegen geringer Schuld nicht weiter verfolgt. Die Höhe der Geldbuße liege im unteren Bereich dessen, was eingesetzt werde.
Viebach sagte, er finde es "bemerkenswert und erschreckend zugleich, dass trotz Unschuldsvermutung Menschen vorverurteilt werden, obwohl weder der Sachverhalt noch die Beweislage wie im vorliegenden Fall bekannt sind". Letztendlich hätten die hier von der Anzeigen-Erstatterin vorgebrachten umfangreichen Anschuldigungen und das Bemühen einer entsprechenden Beweisführung nicht zu einer Anklageerhebung geführt. Er habe bereits 2015 festgestellt, dass die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abzuwarten sind.
"Ich bedauere sehr, dass die Vorwürfe, die in der Endphase des Bürgermeisterwahlkampfes gegen mich im Raum gestanden haben, die inhaltliche Auseinandersetzung überschattet haben und dadurch die Bürger verunsichert wurden", sagte der 38-Jährige, der am 18. Februar erstmals seit vergangenem Sommer wieder an einer Gremien-Sitzung der Stadt teilnehmen möchte. Viebach ergänzte: "Mein persönlicher Blick richtet sich jetzt nach vorne. Dieses betrifft auch meine politische Arbeit."
