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Hückeswagen: Stadt zahlt nicht für Lift im Kultur-Haus

Hückeswagen : Stadt zahlt nicht für Lift im Kultur-Haus

Ralf Thiel ist mit seinem Antrag, auf Kosten der Stadt einen Treppenlift für Gehbehinderte im Kultur-Haus Zach einzubauen, gescheitert. Der FaB-Fraktionschef hatte den Antrag überraschend in der Ratssitzung am Dienstag gestellt, die Debatte darüber wurde dann in den nichtöffentlichen Teil verschoben.

Denn darin ging es um die Auftragsvergabe für ein neues Feuerwehr-Fahrzeug. Nach Thiels Vorstellung sollte die Stadt die Anschaffung ins nächste Jahr verschieben und die dadurch frei werdenden Etatmittel für den Lift mit Rollstuhl-Plattform nutzen.

Zur Debatte über Thiels Antrag kam es aber letztlich auch in nichtöffentlicher Sitzung nicht: "Aus den übrigen Fraktionen hat sich niemand zu diesem einfach nur populistischen Antrag zu Wort gemeldet", bestätigte Bürgermeister Uwe Ufer auf Nachfrage der BM. Stattdessen sei ohne weitere Diskussion die Auftragsvergabe für das Feuerwehr-Fahrzeug beschlossen worden. Aus Ufers Sicht war das auch richtig so: "Das Kultur-Haus Zach ist definitiv nicht unsere Baustelle!" Er bleibe bei seiner früheren Aussage, dass es über die seinerzeit per Ratsbeschluss für das Kultur-Haus bereitgestellten Mittel aus dem Konjunkturpaket hinaus "keinen Cent zusätzlich aus Mitteln der Stadt" für die Einrichtung geben werde. Anders, als von Thiel am Dienstag behauptet, habe er, Ufer, sich an diese Zusage auch immer gehalten.

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Hintergrund: Der Rat hatte bereits 2009 beschlossen, 593 000 Euro aus dem Konjunkturpaket II, also aus Bundesmitteln, für das Kultur-Haus bereitzustellen. Zum Ende des vorigen Jahres gab es dann weitere 130 000 Euro für den Trägerverein, der finanziell in Schieflage zu geraten drohte.

Auch dieses Geld kam allerdings, anders als von Thiel in seinem Antrag dargestellt, nicht aus dem städtischen Etat. Vielmehr handelte es sich erneut um Mittel aus dem Konjunkturpaket II. Eine Großstadt hatte sie nicht für eigentlich geplante Infrastruktur-Projekte abgerufen; das Geld floss danach auf Antrag der Stadt zweckgebunden, eben für das Kultur-Haus, nach Hückeswagen.

(RP)