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Hückeswagen: Stadt in Not: Wann werden Steuern erhöht?

Hückeswagen : Stadt in Not: Wann werden Steuern erhöht?

Mit einem Griff in die Rücklagen konnte der städtische Haushalt 2013 noch einmal ausgeglichen werden. Im neuen Jahr wird das wohl nicht mehr der Fall sein. Kämmerer Bernd Müller, der in der letzten Ratssitzung des Jahres kurz vor Weihnachten den Haushaltsentwurf für 2014 einbringen wird, hat es schon vorab angekündigt: Unterm Strich steht ein Defizit von drei Millionen Euro. Bedingt sei es durch geringere Schlüsselzuweisungen vom Land und Mindereinnahmen bei den Steuern.

Für Hans-Jürgen Grasemann ist der Fall klar: "Wir werden spätestens 2015 um deutliche Steuer-Erhöhungen nicht herumkommen." Das sagte der SPD-Fraktionschef bei der Mitgliederversammlung der Sozialdemokraten am Donnerstagabend voraus. Schon der laufende Haushalt sei strukturell defizitär. Tatsächlich konnte der Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben nur durch einen Griff in die Rücklagen dargestellt werden.

Grasemann zeichnete ein düsteres Bild: "Unsere Infrastruktur ist am Ende, wir verzehren unser Eigenkapital." Als ein Beispiel nannte er das städtische Straßennetz: "Wir bräuchten über eine Million im Jahr, um es in Ordnung zu bringen. Zur Verfügung werden 2014 aber nur 400 000 Euro stehen." Für dringend notwendige Investitionen in die Infrastruktur wie den gerade diskutierten Neubau der Brücke in der Brückenstraße fehle das Geld. Hochproblematisch sei auch, dass in den Vorjahren zwar Schulden abgebaut wurden, die Summe der Kassenkredite jedoch stetig stieg. "Das ist gerade noch verkraftbar, solange die Zinsen so erbärmlich niedrig sind wie zurzeit. Aber wenn sie wieder steigen, wird uns die Luft abgeschnitten", betonte Grasemann.

Eigene Einnahmen erzielt die Stadt aus der Gewerbesteuer, der Grundsteuer A, der Grundsteuer B und – in vergleichsweise geringem Umfang – aus der Hundesteuer. Sollten alle diese Steuern erhöht werden, wäre allein über die Grundsteuer jeder Bürger in Hückeswagen betroffen – Hauseigentümer wie Mieter.

(bn)