Hückeswagen/Oberberg Stadt erhält Geld über "Umweg" vom LVR Geld zurück
Hückeswagen/Oberberg · Über jeden Euro, der das Haushaltsdefizit der Stadt mindert, freuen sich Bürgermeister Dietmar Persian und Kämmerin Isabel Bever. Die Sektkorken werden jetzt zwar nicht knallen im Schloss, weil die zu erwartende Summe den Haushalt nicht ausgleichen wird.
Aber zufrieden sein dürften die beiden schon, denn zumindest ein kleiner Geldsegen ist jetzt in Aussicht gestellt. So erhält der Oberbergische Kreis eine Rückerstattung über gut 6,6 Millionen Euro vom Landschaftsverband Rheinland (LVR). Der Hückeswagener Peter Biesenbach, Fraktionschef der CDU im Kreistag, kündigte gestern umgehend an: "Ich will meine Fraktion davon überzeugen, dass das Geld an die oberbergischen Kommunen zurückgezahlt wird." Er sei sich auch sicher, dass die FDP-Fraktion im Kreistag mitmachen werde.
Aufgrund einer Klage der Stadt Köln hatte der LVR eine Rückstellung bilden müssen. Gestritten wurde um die Zuständigkeit für die Kosten der sogenannten Integrationshelfer in Schulen und Kindertageseinrichtungen in seinem Gebiet. Nun wurde die Klage zurückgezogen, so dass die Landschaftsversammlung den Städten und Kreisen, die mit ihren Umlagebeiträgen diese Risikovorsorge über die Landschaftsverbandsumlage mitfinanziert haben, 275 Millionen Euro zurückerstatten will; 6,6 Millionen davon gehen nach Oberberg.
"Das zeichnete sich aber schon lange ab", betonte Dietmar Persian auf Anfrage unserer Redaktion. Die oberbergischen Bürgermeister hätten den Kreis bereits im Vorfeld des Beschlusses zur Kreisumlage gedrängt, diese entsprechend zu mildern. "Die CDU-Fraktion im Kreistag hatte sich aber gewehrt, das festzulegen", sagte der Bürgermeister. Dennoch sei es gut, wenn das Geld, das nicht ausgegeben wurde, jetzt wieder in die Kommunen zurückfließen würde.
