Hückeswagen SPD-Fraktionschef geht hart ins Gericht mit der FDP
Hückeswagen · Der Ausstieg der FDP aus der Listenverbindung mit SPD, Grünen und UWG liegt einige Monate zurück. SPD-Fraktionschef Jürgen Grasemann hat daran aber offenbar immer noch erheblich zu knabbern. Deutlich wurde das bei der Hauptversammlung der Sozialdemokraten. "Wir haben keine Gestaltungsmehrheit mehr im Rat, aber noch immer eine relativ starke Position", sagte Grasemann. Vermehrt müssten nun Kompromisse zu Mehrheiten in politisch wichtigen Fragen gefunden werden.
Seiner sachlich-nüchternen Bilanz folgte harsche Kritik: "Es gibt eine ganze Menge Populisten auch in der Politik vor Ort", sagte Grasemann - und ordnete die FDP in diese Gruppe mit ein. Inhaltlich bezog der SPD-Fraktionschef das unter anderem auf die Debatte zum Haushalt. Noch im Herbst habe weitestgehend Einigkeit unter den Parteien geherrscht, dass drastische Steuererhöhungen sein müssten, um den Gang ins Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden. "Dann haben einige Leute gemoppert, eine Bürgerinitiative hat sich gegründet, und einige Parteien sind schneller umgefallen als die Fliege", sagte er.
Ohne konkrete Namen zu nennen, warf Grasemann der FDP-Ratsfraktion vor: "Da strickt einer an seiner politischen Karriere." Und dabei gehöre es offenbar dazu, "dass man auf den Putz haut und versucht, sich zu profilieren".
Gemeint sein dürfte Jörg Kloppenburg, Ortsvorsitzender der Liberalen und seit kurzem Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes. Mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Jörg von Polheim hat Grasemann zumindest bisher kein Problem gehabt. Innerhalb der Liste habe es mit der FDP über zehn Jahre eine "sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit" gegeben, bestätigte Grasemann rückblickend.
Innerhalb der SPD sind die Meinungen geteilt. Er sei "überhaupt nicht traurig", dass die FDP die Listenverbindung verlassen habe, betonte Stefan Mallwitz, der bei der Kommunalwahl 2014 ein Direktmandat für die SPD geholt hatte und seitdem im Rat sitzt. "SPD und FDP, das passt nicht zusammen. Dann ist es mir doch wesentlich lieber, neue Mehrheiten suchen zu müssen", sagte Mallwitz.
Anders sieht es der frühere langjährige Fraktionsvorsitzende Jürgen Quass. Er war vor über zehn Jahren einer der "Architekten" der Listenverbindung, mit der die absolute Mehrheit der CDU im Stadtrat gebrochen wurde. "Ich bin enttäuscht über diese Entwicklung, denn jetzt haben wir nur noch eine Rumpfliste ohne politisches Gewicht", kommentierte Quass.
