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Hückeswagen: "Reiche" Stadt stürzt 2010 richtig ab

Hückeswagen : "Reiche" Stadt stürzt 2010 richtig ab

Nicht einen Euro an Schlüsselzuweisungen bekommt Hückeswagen im nächsten Jahr vom Land. Denn nach dessen Definition geht's der Stadt so gut, dass sie auf Mittel aus dem Verteilungstopf des Landes nicht angewiesen ist. Die Fakten dazu: Hückeswagen wird den Haushalt 2009 voraussichtlich mit einem Defizit von rund drei Millionen Euro abschließen. Am Ende des nächsten Jahres dürfte unterm Strich ein Minus von 6,5 Millionen Euro stehen. Sind das die Daten einer reichen Stadt?

Stadtkämmerer Bernd Müller erläuterte die Zusammenhänge gestern in einem Gespräch mit der BM. Grundsätzlich gilt demnach: Hat eine Gemeinde höhere Steuereinnahmen als für sie an Finanzbedarf ermittelt worden ist, fällt der Finanzausgleich des Landes flach, es gibt also null Euro an Schlüsselzuweisungen. Das trifft auf Hückeswagen zu, denn zugrunde gelegt werden für die Gegenrechnung die tatsächlichen Steuereinnahmen der Stadt im zweiten Halbjahr 2008 und im ersten Halbjahr 2009. Die waren hoch, weil die örtliche Wirtschaft ihre Steuern für die noch "fetten Jahre" 2006 und 2007 zahlte. Erst danach kam die Wirtschaftskrise.

In ihrer Folge trifft es die Stadt nun gleich doppelt: Wegen der hohen Steuereinnahmen in 2009 gibt's kein Geld aus dem Finanzausgleich. Und außerdem werden 2010 die Einnahmen unter anderem aus der Gewerbesteuer in Folge der Krise deutlich sinken. Die exakte Summe dieser Mindereinnahmen steht noch nicht fest. Sicher ist aber, dass die 3,6 Millionen vom Land fehlen, mit denen die Stadt ursprünglich kalkuliert hatte. Das ohnehin für 2010 einkalkulierte Haushaltsdefizit von 2,9 Millionen Euro hinzugerechnet, ergibt sich das Jahresdefizit von 6,5 Millionen Euro. Angesichts dieser Zahlen sagt Bernd Müller als Herr über die Finanzen im örtlichen Rathaus voraus: "2010 werden wir richtig abstürzen. Das wird ein so schlechtes Jahr, wie wir es lange nicht mehr hatten." Weitere Daten dazu gibt's für die Kommunalpolitiker in der inzwischen traditionellen Dezember-Sitzung des Rates, wenn der Bürgermeister den Haushaltsentwurf für 2010 einbringt. Erste Prognosen für 2011 werden dann kaum trösten, obwohl davon auszugehen ist, dass Hückeswagen als dann anerkannt arme Gemeinde im übernächsten Jahr wieder Schlüsselzuweisungen vom Land bekommen wird.

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Über Steuererhöhungen, um das Elend 2010 wenigstens etwas abzufedern, wird zumindest derzeit nicht nachgedacht. Das bestätigte Bernd Müller gestern. Heißt: Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer werden zum neuen Jahr voraussichtlich nicht angehoben.

(RP)