Kommentar Partei unter Erklärungszwang

Kommentar · Horst Schreiber hatte eine Idee. Die hat er offen und öffentlich geäußert. Das muss sowohl dem Privatmann als auch dem Fraktionsvorsitzenden erlaubt sein. Egal, ob sie gefällt oder nicht. Entscheidend: Sie ist die Meinung eines Einzelnen – bisher.

Da der Chef der größten Fraktion im Rat der Stadt aber nun nicht irgendwer ist, setzt Schreibers Meinungsäußerung die Partei in die Pflicht: Sie muss sich erklären, ob sie in dieser Sache ihrem Fraktionsvorsitzenden folgt oder nicht. Denn die Betroffenen haben ein Recht zu erfahren, ob sie sich für die Diskussion mit einem CDU-Mann oder für den Kampf mit der CDU insgesamt wappnen müssen. Die öffentliche Erklärung der Partei sollte schleunigst folgen – nicht nur, aber auch mit Blick auf die Landtagswahl. Die Sanierung der Umkleide am Sportplatz hat mit landespolitischen Themen rein gar nichts zu tun , dennoch: Den Wahl-Sonntag im Mai wird so mancher als nächstliegende Möglichkeit der Abrechnung sehen. Noch hat die CDU mit ihrem Mann Peter Biesenbach den Favoriten im Rennen.

(RP)
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