1. NRW
  2. Städte
  3. Hückeswagen

Oberberg: Der Kreis passt den Doppelhaushalt 2021/22 an

Gute Nachrichten für Oberbergs Stadtkämmerer : Der Kreis passt den Doppelhaushalt 2021/22 an

Die Eckpunkte des Nachtragsentwurfs 2022 sehen deutliche Entlastungen der kreisangehörigen Kommunen vor, heißt es in einer Pressemitteilung der Kreisverwaltung.

Im Rahmen des gesetzlich vorgesehenen Beteiligungsverfahrens stellten Landrat Jochen Hagt und Kreisdirektor Klaus Grootens, der auch gleichzeitig Kreiskämmerer ist, den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der 13 kreisangehörigen Kommunen die Eckpunkte des Entwurfs des Nachtragshaushalts für 2022 vor. „Die Kommunen haben nunmehr Gelegenheit, sich zu den Eckpunkten des Entwurfes zu äußern, bevor dieser im Dezember in den Kreistag eingebracht wird“, berichtet Jessica Schöler von der Pressestelle der Kreisverwaltung.

Anlass für die Erarbeitung eines Nachtragshaushalts für das kommende Jahr ist vor allem die beabsichtigte Umsetzung des vom Kreistag im Juni beschlossenen Rettungsbedarfsplans. „Daneben ergeben sich Änderungsbedarfe aus einer externen Begutachtung der Strukturen und Abläufe im Jugendamt“, teilt die Sprecherin mit. So bedürfe es nach den Hinweisen der Gutachter dringend einer personellen Verstärkung vor allem im Bereich der sozialpädagogischen Fachkräfte sowie einer personellen Verstärkung im Bereich des Kinderschutzes.

  • Kämmerer Oliver Mankowski skizzierte jetzt die
    Etatentwurf für 2022 : Die Gemeinde Brüggen plant höhere Grundsteuern
  • Steigerung um 3,5 Prozent erwartet : NRW-Kommunen sollen 2022 mehr Geld vom Land erhalten
  • Christian Horn (l.) und Dennis Oscheja
    Haushaltsklausur der Kaarster Christdemokraten : CDU will Eltern nicht weiter belasten

In den Nachtragshaushalt aufgenommen wurden zudem die Veränderungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2022, dessen Eckpunkte zwischenzeitlich vorliegen. „Sowohl die kreisangehörigen Kommunen als auch der Kreis können hiernach mit höheren Erträgen bei den Schlüsselzuweisungen als ursprünglich geplant rechnen““, versichert Jessica Schöler. Aufgezehrt würden diese Verbesserungen beim Kreis jedoch teilweise durch eine ansteigende Landschaftsumlage, die aus dem Kreishaushalt finanziert wird.

Grootens wies abschließend darauf hin, dass dem Kreistag ebenfalls vorgeschlagen wird, entsprechend dem Kreistagsbeschluss vom 7. Oktober einen Teil der Ausgleichsrücklage des Kreises zur Entlastung der kreisangehörigen Kommunen einzusetzen. Trotz der mit dem Nachtrag verbundenen höheren Aufwendungen könnten die Städte und Gemeinden gegenüber dem im Frühjahr beschlossenen Haushalt durch den Nachtrag im Jahr 2022 insgesamt um mehr als drei Millionen Euro entlastet werden, prognostizierte er.

Eckdaten des Entwurfs für den Nachtragshaushalt 2022 Aufwendungen 487,8 Millionen Euro (statt 476,4), Kreisumlage 36,7788 Prozent (statt 39,0971), Fehlbetrag 4,1 Millionen Euro (statt 0,6) – dafür wurde die Ausgleichsrücklage in Anspruch genommen.

(büba)