Nur gemeinsam stark für ein besseres Hückeswagen

Ansichtssache : In der „großen“ Politik läuft für Kleinstädte einiges schief

In Sachen Breitband-Ausbau und sozialem Wohnungsbau sind Bund und Land auf den falschen Wegen. Darunter leidet vor allem der ländliche Raum.

Die für viele beste Nachricht in dieser Woche war, dass in Kürze endlich mit dem Breitband-Ausbau begonnen wird. Zwar steht immer noch nicht fest, wann und wo genau in Hückeswagen die Bagger anrollen und die Glasfaserkabel verlegt werden. Aber für Wipperfürth sind bereits der Baubeginn und die erste Bürgerinformationsveranstaltung terminiert worden. Und da beide Kommunen den Förderantrag gemeinsam bei Bund und Land gestellt haben, wird auch fast gleichzeitig an der Anbindung der Außenortschaften, der „weißen Flecken“, gearbeitet.

Apropos: Minister in Berlin und Düsseldorf haben in den zurückliegenden Wochen und Monaten die Kommunen kritisiert, dass sie die Fördermittel für den Breitband-Ausbau nicht abrufen. Wie sollen sie auch? Das Beispiel Hückeswagen und Wipperfürth zeigt die Crux – beide Kommunen warten händeringend auf die Förderzusage, damit mit den notwendigen Bauarbeiten endlich losgelegt werden kann. Bei den zuständigen Behörden in der Bundeshauptstadt und in Köln (Bezirksregierung) laufen hingegen die Prüf- und Genehmigungsverfahren seit Monaten. Irgendwie bürokratisiert sich Deutschland immer mehr.

Auch beim sozialen Wohnungsbau läuft in der „großen“ Politik einiges schief. Hückeswagen braucht dringend neue Wohnungen, wie die Fraktionschefs in der Beantwortung der Sommerfrage unserer Redaktion festgestellt haben. Nur ist es wahnsinnig schwer, einen Investor zu finden. Die GBS hatte sich aus dem Projekt „Altes Archiv“ zurückgezogen, weil sich der Bau von Sozialwohnungen in einer Kleinstadt einfach nicht rentiert. Hier gilt die im Landesgesetz vorgeschriebene Mietstufe 3. Ohne Fördermittel müsste ein Investor eine Miete von etwa 8,50 Euro pro Quadratmeter nehmen, was ist in Hückeswagen kaum zu realisieren ist. Bei einem sozialen, also geförderten Wohnungsbau darf die Miete nicht höher als 5,55 Euro ausfallen.

In den Großstädten hingegen liegt die Mietstufe teilweise deutlich höher; in Köln etwa bei sechs. Dort sind die Fördermittel entsprechend höher. Wenn die Landesregierung also die Landflucht in die Ballungsgebiete verhindern will, muss sie auch bei der Mietstufe ansetzen. Das dürfen die Lokalpolitiker ihren Parteifreunden in Düsseldorf gerne mit auf den Weg geben.

Eines der schönsten Fleckchen Hückeswagen ist zweifelsohne das „Kämpchen“. Der einzige Friedhof der Schloss-Stadt wird von vielen als Park genutzt. Sie schlendern zwischen den Gräbern und Bäumen umher, ruhen sich auf den Bänken aus und genießen die Stille. Umso wichtiger ist es, dass der Friedhof auf Vordermann gebracht wird. Er ist in keinem schlechten Zustand, aber viele Wege sind marode. Gut, dass die Stadt mit deren Sanierung begonnen hat – nicht nur aus optischen Gründen, sondern vor allem aus Sicherheitsaspekten. Denn so mancher kaputte Weg ist eine gefährliche Stolperfalle.

Die Politik, die sich in der Vergangenheit skeptisch gegenüber der 1,2 Millionen Euro teuren Sanierung der Wege gezeigt hat, sollte umdenken und für das Gesamtpaket der Sanierung stimmen. Die bereits fertig gepflasterten Bereiche auf dem „Kämpchen“ sind die beste Werbung dafür.