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Hückeswagen: Miese Zahlen – gute Bilanz

Hückeswagen : Miese Zahlen – gute Bilanz

Erst besichtigte der Rat gestern die Baustelle Kultur-Haus Zach, dann befasste er sich mit der "Großbaustelle Haushalt". Trotz Millionen-Defizit: In den Haushaltsreden standen die Erfolge der Stadt im Mittelpunkt.

Wie gewohnt, hatte der Bürgermeister den Haushaltsentwurf für 2011 bereits in der letzten Sitzung des Rates 2010 eingebracht. Anders als gewohnt, wurde das Zahlenwerk erst gestern Abend vom Stadtrat beschlossen – mitsamt dem Haushaltssicherungskonzept (HSK), in das die Stadt wegen des Millionen-Defizits gehen muss. Nun muss die Kommunalaufsicht Haushalt und HSK noch prüfen und genehmigen. Bevor die Stadt einen gültigen Jahreshaushalt hat, wird also die erste Jahreshälfte bereits ins Land gegangen sein.

Straßenbau ist gar nicht mehr drin

Der Haushaltsbeschluss wurde gestern mit großer Mehrheit gefasst. Aber gegen die Stimmen der CDU als größter Ratsfraktion. Grund für das Nein der Christdemokraten: Ihr Antrag, den Haushaltsansatz für die Instandsetzung der maroden Gemeindestraßen in diesem Jahr um 690 000 Euro aufzustocken, fiel bei der Ratsmehrheit durch. Dazu trug auch die Klarstellung der Verwaltung bei, dass die Stadt es 2011 gar nicht mehr schaffen könne, 690 000 Euro zusätzlich zu verbauen. Auch deshalb, weil mit Ausgaben verbundene Aufträge (zum Beispiel für Straßenbauarbeiten) erst ausgeschrieben und vergeben werden dürfen, wenn der Haushalt genehmigt ist. Ein Beginn der Bauarbeiten vor dem Herbst wäre unrealistisch.

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Obwohl der Haushalt ein Defizit von fast vier Millionen Euro ausweist und die Stadt erstmals seit Jahren wieder in die Haushaltssicherung gezwungen ist, stand in den Haushaltsreden aller Fraktionsvorsitzenden die "Erfolgsgeschichte Hückeswagen" mehr oder weniger ausgeprägt im Mittelpunkt. Auch bei CDU-Fraktionschef Horst Schreiber, der sagte: "Bürgermeister Uwe Ufer hat Hückeswagen ein neues und modernes Gesicht gegeben." Im Zusammenhang mit den Swap-Geschäften der Stadt sprach Schreiber von einem "Klotz am Bein, der zum Klotz am Hals werden kann". Auch in diesem Punkt gab es jedoch keine Attacke explizit gegen Ufer.

Ausdrücklichen Dank sprach Hans-Jürgen Grasemann (SPD) dem Bürgermeister aus für die "Erfolgsgeschichte". Als Beispiele dafür nannte er den Bau der Stadtstraße, den neuen Radweg, den neu gestalteten Schlosshagen und den Wupper-Auenpark. Positives klang auch bei Jörg von Polheim (FDP), Dieter Klewinghaus (UWG), Egbert Sabelek (Grüne) und Ralf Thiel (FaB) an. Zwar lastet Thiel die Swap-Geschäfte klar dem Bürgermeister an, er sagte aber auch: "Ich freue mich sehr über die gute Arbeit der Verwaltung." – Was dann alle freute: Trotz mieser Finanzen müssen die Hückeswagener 2011 keine Steuererhöhung schlucken. Das wurde einstimmig beschlossen.

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(RP)