Die Fachausschüsse Des Rates: Rechnungsprüfungsausschuss Intensive Arbeit unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Hückeswagen · In den Fachausschüssen werden Entscheidungen inhaltlich vorbereitet. Die BM stellt die "Werkstätten des Rates" vor.
Er ist der vielleicht geheimnisvollste Fachausschuss des Rates, jedenfalls für den "Normalbürger". Und das hat einen simplen Grund: Der Rechnungsprüfungsausschuss tagt ausschließlich nichtöffentlich. Während in allen anderen Ausschuss-Sitzungen Bürger als Zuhörer willkommen sind, jedenfalls zur Debatte über die meisten Tagesordnungspunkte, bleiben die "Rechnungsprüfer" unter sich. Nur die Experten der Verwaltung sind dabei, wenn sie tagen.
Inhaltlich dreht sich dann alles um Zahlen. So wird es auch am 11. September wieder sein, wenn der Rechnungsprüfungsausschuss zum ersten Mal in der neuen Legislaturperiode zusammenkommt. Den Vorsitz führt dann, ebenfalls zum ersten Mal, Michael Wolter (UWG). Der 51-Jährige tritt in dieser Position die Nachfolge von Dieter Klewinghaus an, der nach der Kommunalwahl Leiter des Regionalen Gebäudemanagements wurde und in der Folge alle politischen Ämter niederlegte.
Wolter ist nicht nur sein Nachfolger als Vorsitzender des Fachausschusses, sondern auch als Chef der UWG-Ratsfraktion. Weil der Rechnungsprüfungsausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagt, bietet er den Kommunalpolitikern keine Chancen, sich nach außen hin zu profilieren. Wolter stört das nicht, ihm geht es um Inhalte, denn: "Ein stabiler städtischer Haushalt steht für die Unabhängige Wählergemeinschaft an erster Stelle der politischen Zielsetzung.
Und im Rechnungsprüfungsausschuss bekommen wir die konkreten Zahlen zum Haushalt aus erster Hand." Bei der September-Sitzung wird Kämmerer Bernd Müller die Jahresrechnung der Stadt für 2013 vorlegen und erläutern. Wie viel Geld wurde wofür ausgegeben? Wie viel hat die Stadt aus welchen Quellen eingenommen? Welche Zahlen stehen unterm Strich für das vorige Jahr? Der Ausschuss legt fest, welche Posten genauer geprüft werden.
Wolter nennt Beispiele aus der Vergangenheit: "Bei Großvorhaben wie dem Bau der Stadtstraße, der Sanierung der Erich-Kästner-Schule oder beim Kultur-Haus Zach sehen sich die Politiker die Zahlen genauer an und lassen sie sich intensiver erläutern." Dabei sei die Zusammenarbeit mit der Verwaltung gut. "Die Kämmerei leistet ausgezeichnete Vorarbeit", betont Wolter. In "seinem" Ausschuss sitzen nicht die Einzigen, die die Zahlen der Verwaltung genau unter die Lupe nehmen: Gesetzlich vorgeschrieben ist die professionelle Prüfung der Jahresrechnung durch Experten der Gemeindeprüfungsanstalt.
Dem Ausschuss bleibt es aber vorbehalten, nach seinen Beratungen dem Rat die Entlastung des Bürgermeisters zu empfehlen, sofern dem keine schwerwiegenden Beanstandungen der Jahresrechnung entgegen stehen. Michael Wolter befasst sich gern und intensiv mit Zahlen; er kennt sich damit aus: Als Berufssoldat war der gebürtige Hückeswagener, der 1990 berufsbedingt fortzog, unter anderem deutscher Finanzsprecher für eine Nato-Agentur.
Für die Nato arbeitete der Offizier auch später in Luxemburg, bevor er 2005 mit seiner Frau und den beiden Kindern zurück in seine Heimatstadt zog. Bis heute ist er als Verteidigungsbeamter auf Ämterebene tätig. Zur UWG kam er 2005 über seinen Freund Dieter Klewinghaus. 2009 begann Wolter seine kommunalpolitische Arbeit als sachkundiger Bürger im Ausschuss für den Abwasserbetrieb. Ende 2011 kam er als Nachrücker für Horst Kiehnke in den Stadtrat.
Was die Finanzen der Stadt angeht, ist Wolter nüchtern-realistisch: "So viele Stellschrauben haben wir nicht, mit denen wir Einfluss auf den Haushalt nehmen können." Als "wohltuend" empfindet er es, dass die kommunalpolitische Arbeit von großer Sachlichkeit geprägt sei. "Da kann man mit jedem reden und auf einen gemeinsamen Nenner kommen. Die Ratsarbeit und auch die in den Ausschüssen macht Spaß, weil der Eindruck vorherrscht, dass es allen in erster Linie um das Wohl der Stadt geht.
