Hückeswagen: Im Abwasser fließt das pure Gold für die Stadt

Hückeswagen : Im Abwasser fließt das pure Gold für die Stadt

Der Stadt Hückeswagen geht es finanziell schon lange nicht mehr gut. Es könnte ihr aber noch spürbar schlechter gehen, wären da nicht die städtischen Eigenbetrieb - vor allem der Betrieb für Abwasser-Beseitigung und daneben das Freizeitbad. Deutlich werden wird das erneut am kommenden Donnerstag, wenn der Abwasser-Ausschuss unter dem Vorsitz von Manfred Hücker (CDU) zur letzten Sitzung in diesem Jahr zusammenkommt.

In nichtöffentlicher Sitzung berät er dann den Jahresabschluss 2013 des Abwasser-Betriebs. Danach folgt in öffentlicher Sitzung so etwas wie eine vorzeitige Bescherung "in eigener Sache": Der Ausschuss wird dem Rat empfehlen, den im Vorjahr im Eigenbetrieb erzielten Jahresüberschuss an den allgemeinen Haushalt der Stadt abzuführen. Es geht dabei um knapp 760 000 Euro. Die Politiker im Stadtrat werden in der Folge eben diesen Beschluss fassen.

Auch wenn die Politiker noch Details diskutieren, steht das Ergebnis der Beratungen im Ausschuss doch bereits fest. Hintergrund: Schon im September 2007 fasste der Stadtrat den Grundsatzbeschluss, dass die Gewinne aus den Eigenbetrieben jährlich an den allgemeinen Haushalt überwiesen werden - ein nicht unerheblicher Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. Auch 2014 und in den Folgejahren wird daran kein Weg vorbei führen.

Das hatte Stadtkämmerer Bernd Müller schon verdeutlicht, als er vor fast einem Jahr den Haushaltsentwurf für 2014 einbrachte. Deutlich hatte er dabei gemacht, dass die Gewinnabführungen aus dem Abwasser-Betrieb und dem Freizeitbad - insgesamt ging er von 1,1 Millionen Euro aus - für einen zumindest auf dem Papier ausgeglichenen allgemeinen Haushalt unverzichtbar sind. Gleiches gilt für eine Eigenkapital-Rückführung in Höhe von 1,6 Millionen Euro aus dem Abwasser-Betrieb, der sich auch damit wieder als "Schatzkiste" von Hückeswagen erweist.

Aber selbst mit den hohen Summen, die vor allem aus dem Abwasser-Betrieb in den allgemeinen Haushalt fließen, weist der Etat für das laufende Jahr laut Entwurf einen Fehlbedarf von 3,44 Millionen Euro auf. Das ist die Lücke, die zwischen Einnahmen und Ausgaben immer noch bleibt. Sie wird geschlossen durch den Restbestand aus der Ausgleichsrücklage (2,1 Millionen Euro) und den Rückgriff auf die allgemeine Rücklage (1,3 Millionen Euro).

Sicher scheint: Stünde der Abwasser-Betrieb wirtschaftlich weniger gut da und flösse nicht so viel Geld daraus in den allgemeinen Haushalt, wären Steuererhöhungen schon in diesem Jahr ein unvermeidbares Thema gewesen. Nun stehen sie für 2015 zur Debatte (die BM berichtete am Samstag). Die Steuereinnahmen machen etwas mehr als ein Drittel der jährlichen Gesamterträge der Stadt aus, die sich laut Haushaltsentwurf für 2014 auf 28,1 Millionen Euro belaufen. Rund 9,5 Millionen Euro sollen über die Steuern herein kommen.

(bn)