Hückeswagener Ortsverein Dilemma der SPD: Nicht mal ein kleiner Willy in Sicht
Hückeswagen · Der Ortsverein diskutierte auf seiner Mitgliederversammlung über die Wahl zur Bundesspitze.
Die SPD hat sie mit Blick auf den Parteivorsitz immer noch: die Qual der Wahl. Sie kann und muss sich in der Stichwahl entscheiden, entweder für das Gespann Olaf Scholz / Klara Geywitz oder für die Doppelspitze Norbert Walter-Borjans / Saskia Esken. Aber als erfreulicher Luxus wird es an der Parteibasis offenbar nicht gewertet, genug Kandidaten fürs Spitzenamt zu haben. Die entscheidende Frage bleibt, ob sie auch als Persönlichkeiten genügen, um den freien Fall der SPD in der Wählergunst abzubremsen. Daran, den Trend in absehbarer Zeit umzukehren, scheint angesichts der verbliebenen Kandidaten keiner zu glauben.
Deutlich wurde das am Mittwochabend bei der Mitglieder-Versammlung der Hückeswagener SPD im Kultur-Haus Zach. Dort stand das Thema der neuen Doppelspitze im Vordergrund. „Wer führt die SPD wieder nach vorn?“ – diese Frage stellte der Ortsvorsitzende Horst Fink der Diskussion voran. Einfache und eindeutige Antworten gab's nicht. „Starke Führungspersonen mit erkennbarem Profil, die die Menschen wieder begeistern können“, sind laut Fink notwendig. Dass die noch im Rennen stehenden Kandidaten-Paare diese Kriterien erfüllen, wird an der Basis skeptisch gesehen, zeigte die Diskussion. Charismatische Führungsfiguren werden von den eigenen Mitgliedern schmerzlich vermisst, wenn nicht einmal so etwas wie ein „kleiner Willy“ in Sicht ist und inzwischen selbst Martin Schulz, der sich gerade mal ein Jahr an der Parteispitze halten konnte, nachgetrauert wird.
Als entscheidend für den Fortbestand der SPD als Volkspartei werteten die Mitglieder die Frage, ob die Sozialdemokraten aus der großen Koalition aussteigen oder nicht. Die politische Bilanz der GroKo sei tatsächlich gar nicht schlecht, hieß es mit Verweis auf Mindestlohn oder Rentengesetze. Aber es gelinge der SPD nicht, das den Wählern auch zu vermitteln. Hans-Jürgen Grasemann, Fraktionschef im Stadtrat, drückte es so aus: „Die SPD ist die Partei, die es immer schafft, die eigenen Erfolge selbst klein zu reden.“ Die parteiinterne Selbstzerfleischung müsse aufhören. Und wer auch immer die neue Doppelspitze bilde, müsse innerhalb der Partei solidarisch unterstützt werden. Gefordert wurde darüber hinaus ein klares politisches Profil: „Wir brauchen wieder eine sehr viel mutigere sozialdemokratische Politik – da kommt zu wenig“, sagte Vorstands- und Ratsmitglied Regine Gembler.
Auf der Suche ist die SPD auch nach einem stärkeren Schulterschluss mit denen, die früher lange so etwas wie eine Solidargemeinschaft mit der Partei bildeten: Gewerkschaften und Arbeiterwohlfahrt. Auch vor diesem Hintergrund war Torsten Gebehart als Gast eingeladen worden. Er ist Landesbezirkssekretär der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und referierte über die Digitalisierung in der Arbeitswelt.
