Stadtrat in Hückeswagen Rechte allein auf weiter Flur – SPD attackiert, FaB distanziert
Hückeswagen · Die AfD scheitert im Hückeswagener Stadtrat mit dem Antrag auf Einrichtung eines digitalen Buchungssystems für die Räume der Schloss-Stadt. Stefan Mallwitz von der SPD nutzte den Tagesordnungspunkt zu einer Generalabrechnung mit den Rechten im Rat.
Seit der vergangenen Kommunalwahl im September 2020 sitzt die AfD im Rat der Stadt. 368 Hückeswagener hatten damals die erst im Frühjahr 2020 gegründete Ortspartei gewählt. Das waren 5,2 Prozent – und es reichte für zwei Sitze im Rat. Fraktionsvorsitzender ist Markus Lietza, das zweite Ratsmandat nimmt Helene-Charlotte Haanen wahr. Wirklich angekommen in der Kommunalpolitik sind die Rechtspopulisten seit der Wahl aber nicht. Von Anfang an gab es keine Zusammenarbeit mit anderen Ratsfraktionen, die AfD sitzt isoliert im Stadtparlament und hat darin bislang auch nichts bewegen können. Wobei auch unklar geblieben ist, was sie bewegen will, denn zu den Beratungen in den Fachausschüssen des Rates trägt die Partei inhaltlich wenig, oft gar nichts, bei.
In der vorigen Ratssitzung scheiterte sie erneut, diesmal mit dem Antrag auf Einrichtung eines digitalen Buchungssystems für die Räume der Stadt. Hintergrund: Alle Ratsfraktionen haben die Möglichkeit, für ihre Fraktionssitzungen städtische Räume zu nutzen; die AfD forderte nun für die Zukunft eine Raumvergabe auf digitalem Weg. Das vorhandene Buchungssystem sei „in die Jahre gekommen und wenig flexibel in der Handhabung“. Ohne weitere Diskussion lehnten alle anderen Fraktionen den Antrag ab.
Stefan Mallwitz von der SPD nutzte den Tagesordnungspunkt zu einer Generalabrechnung mit den Rechten im Rat. Er bezeichnete die AfD als „fremdenfeindliche und homophobe Partei“, deren Handeln von purem Populismus gesteuert sei. Mallwitz kündigte an: „Wir werden jeden Antrag der AfD im Rat, gleich welchen Inhalts, kategorisch ablehnen.“ Auch die FaB distanzierte sich deutlich von den Rechtspopulisten. Ihre Fraktionsvorsitzende Brigitte Thiel forderte die Verwaltung auf, offiziell zu Protokoll zu nehmen, „dass die FaB nichts mit der AfD zu tun hat und nicht im Zusammenhang damit genannt werden möchte“.
