Ratssitzung in Hückeswagen Rat: Straßenreinigung und Winterdienst werden teurer

Hückeswagen · Die neuen Gebührensätze ab 2020 beschloss der Stadtrat einstimmig. Die Straßenreinigung kostet ab 1. Januar 88 Cent pro Frontmeter Grundstück (bisher 84 Cent), der Winterdienst 1,70 Euro/Frontmeter (bisher 1,66 Euro).

 Die Gebühren für den Winterdienst steigen. Ein strenger Winter dürfte teuer werden.

Die Gebühren für den Winterdienst steigen. Ein strenger Winter dürfte teuer werden.

Foto: Dörner, Hans (hdo)

Warum müssen die Hückeswagener deutlich mehr für die Straßenreinigung bezahlen als die Wipperfürther, wenn doch hier wie dort der gemeinsame Bauhof beider Städte die Arbeit erledigt? Bei der Beratung der im neuen Jahr leicht steigenden Gebührensätze war diese Frage der Politiker vor Wochen im Haupt- und Finanzausschuss offen geblieben. Die Antwort lieferte Kämmerin Isabel Bever nun in der Ratssitzung nach.

Des Rätsels einfache Lösung: In den Jahren ab 2013 hatte die Nachbarstadt Wipperfürth Gebührensätze für Straßenreinigung und Winterdienst erhoben, die sich laut Isabel Bever im Nachhinein als überhöht herausstellten. Die Einnahmen daraus hatten also deutlich über den Aufwendungen gelegen. Da Gebührenhaushalte nach dem Gesetz letztlich unterm Strich ausgeglichen sein müssen, waren die Überschüsse zunächst in die Rücklage geflossen. Aus dieser gut gefüllten „Gebühren-Sparkasse“ werden nun die aktuellen Gebühren quasi subventioniert. Die Wipperfürther zahlen also derzeit weniger, als die Stadt tatsächlich für die Straßenreinigung ausgibt, weil sie in den Vorjahren zu viel gezahlt haben. Anders als in Hückeswagen gibt es in der Nachbarstadt im übrigen noch eine zweite Gebühr, zu der die Bürger herangezogen werden, und zwar für die Reinigung der Gehwege. Davon bleiben die Hückeswagener verschont, weil die Stadt die Sauberkeit der Bürgersteige schon vor langer Zeit zur Sache der Anwohner erklärt hat. Sie müssen selbst dafür sorgen, dass es auf dem Gehweg vorm Haus sauber ist, also müssen sie dafür auch nichts an die Stadt bezahlen. Ob das letztlich mit Blick aufs gesamte Stadtbild wirklich die sauberste Lösung ist, steht auf einem anderen Blatt, jedenfalls belastet sie aber in Hückeswagen, anders als in Wipperfürth, niemanden finanziell.

Die neuen Gebührensätze ab 2020 beschloss der Hückeswagener Stadtrat schließlich einstimmig. Die Straßenreinigung kostet demnach ab 1. Januar 88 Cent pro Frontmeter Grundstück (bisher 84 Cent), der Winterdienst 1,70 Euro/Frontmeter (bisher 1,66 Euro). Eine ganze Reihe von Straßen im Stadtgebiet ist von der Straßenreinigung durch den Bauhof ausgenommen, dort wurde schon vor Jahren die Reinigungspflicht auf die Anwohner übertragen. Dementsprechend sind sie von der Gebührenpflicht befreit. Diese Regelung gibt es in der Nachbarstadt nicht. Dort reinigt überall das Team vom Bauhof die Straßen und Gehwege.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort