Hückeswagen/Wipperfürth: Bei Zusammenarbeit der Städte ist Sand im Getriebe

Hückeswagen - Wipperfürth : Bei der Zusammenarbeit der Städte ist Sand im Getriebe

Am Regionalen Gebäudemanagement scheiden sich momentan offenbar die Geister in Hückeswagen und Wipperfürth.

Die Immobilien der Stadt kosten Jahr für Jahr viel Geld. Noch deutlich mehr wäre eigentlich nötig für die Instandsetzung, Unterhaltung und (energetische) Modernisierung von Schulen, Verwaltungsgebäuden, Sportstätten und anderem mehr. Das ist in Hückeswagen nicht anders als im benachbarten Wipperfürth. Um die kommunalen Immobilien beider Städte kümmert sich das Regionale Gebäudemanagement (RGM), das als eines der ersten Modellprojekte der interkommunalen Zusammenarbeit („Shared Services“) noch unter Bürgermeister Uwe Ufer etabliert worden war.

Aktuell hat das RGM eine Prioritätenliste aufgestellt für Investitionen in die kommunalen Gebäude von Wipperfürth und Hückeswagen bis zum Jahr 2021. In dieser Woche hat der Hückeswagener Stadtrat diese Liste genehmigt, nachdem der Wipperfürther Rat schon zuvor grünes Licht dafür gegeben hatte. Der Hückeswagener Ratsbeschluss geht noch darüber hinaus, denn ausdrücklich hielten die Kommunalpolitiker darin fest, dass die Sanierung der Montanusschule noch bis Ende des Jahres in die Planung aufgenommen werden muss. Damit keine der bereits zugesagten Fördermittel des Landes dafür nur deshalb verloren gehen, weil zu spät mit der Sanierung begonnen wird.

Mit der Liste soll auch dafür gesorgt werden, das das Personal des Regionalen Gebäudemanagements bei der Planung wichtiger Projekte optimal eingesetzt wird. Tatsächlich ist die Personaldecke dünn angesichts der vielen Aufgaben, die das RGM im Hochbaubereich zu leisten hat. Zu dünn. Eine Aufstockung um eine Stelle ist aus Sicht beider Städte dringend notwendig und inzwischen beschlossene Sache. Gesucht wird aktuell ein weiterer Architekt oder Ingenieur. Damit stünden dann künftig im RGM fünf Projektleiter für die größeren Baumaßnahmen in Hückeswagen und Wipperfürth zur Verfügung.

Bei aller inzwischen erzielten Einigkeit in Sachen gemeinsame Prioritätenliste und Stellen-Neubesetzung scheint generell aber Sand zu sein im Getriebe der interkommunalen Zusammenarbeit. Vor allem in Wipperfürth wird die Arbeit des gemeinsamen Gebäudemanagements sehr kritisch beäugt und eher negativ bewertet. Was möglicherweise auch damit zusammenhängt, das dessen Leiter ein Hückeswagener ist: Dieter Klewinghaus. Diese Tatsache befeuert in der Nachbarstadt anscheinend die Befürchtung, das Hückeswagener Belange im RGM bevorzugt abgearbeitet werden und Wipperfürth dabei den Kürzeren zieht.

Kommunale Egoismen werden zunehmend stärker spürbar. Schon wiederholt kritisierte das unter anderem CDU-Fraktionschef Christian Schütte bei Diskussionen zum Thema in Hückeswagener Fachausschüssen. Ins gleiche Horn stieß jetzt im Rat auch Jörg von Polheim (FDP), der die Entwicklungen bei der interkommunalen Zusammenarbeit von Hückeswagen und Wipperfürth als „zunehmend enttäuschend“ bezeichnete. Dies sowohl mit Blick auf das RGM als auch auf die gemeinsame Vergabestelle beider Städte. Auch da knirscht es hörbar im Getriebe.

Christian Schütte warf den Wipperfürther Kommunalpolitikern jetzt in der Ratssitzung erneut vor, wichtige Entscheidungen mit Blick auf kurzfristige Überlegungen und Parteiinteressen auf die lange Bank zu schieben und damit die Arbeit zu torpedieren. Im Hintergrund sieht er die Kommunalwahl im nächsten Jahr, wenn auch die Bürgermeister neu zu wählen sind. Die derzeitigen Amtsinhaber Dietmar Persian und Michael von Rekowski gelten als die „Motoren“ der interkommunalen Zusammenarbeit.