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Kommunalwahl in Hückeswagen Die künftigen Ratsmitglieder und die Krux mit der Einwohnerzahl

Hückeswagen · Die Verkleinerung des Stadtrats ab der Wahlperiode 2025 war zwar bereits Thema im Haupt- und Finanzausschuss, aber auch der Rat beschäftigte sich jetzt noch einmal damit. Der kuriose Grund, warum Hückeswagen unter eine bestimmten Grenze ist. . .

Der Stadtrat wird in der kommenden Wahlperiode mit Sicherheit nicht mehr so groß sein wie jetzt.

Der Stadtrat wird in der kommenden Wahlperiode mit Sicherheit nicht mehr so groß sein wie jetzt.

Foto: Jürgen Moll

Für Irritationen in der Politik sorgten die Äußerungen von Bürgermeister Dietmar Persian im Haupt- und Finanzausschuss, nachdem er die anstehende Verkleinerung des Stadtrats erläutert hatte. Auch jetzt in der Ratssitzung ploppte dieses Thema auf, als eine entsprechende Anfrage aus der Politik kam. Denn der Knackpunkt ist die Einwohnerzahl: Die wird vom Einwohnermeldeamt aktuell zwar noch mit mehr als 15.000 angegeben, auch bei den Hauptsitzen (Ende Mai waren es dort noch 15.004). Aber das Statistische Landesamt IT.NRW hat andere Zahlen – und die sind maßgebend. Das stellte im Rat Torsten Kemper von der Verwaltung klar.

Laut IT.NRW hatte die Schloss-Stadt am 30. Juni 2023 exakt 14.776 Einwohner – das ist die letzte Zahl, die zum Stichtag 1. Mai 2024 angegeben ist. Und die wiederum ist nun für die Festlegung der Ratsmitglieder für die Kommunalwahl 2025 ausschlaggebend. Kompliziert, ist aber so. „Das Landesamt geht von den Zahlen des vorigen Zensus‘ aus, der ja eher eine Hochrechnung als eine richtige Volkszählung war“, erläuterte Kemper auf Nachfrage unserer Redaktion. „Wir rechnen die Leute im Melderegister.“ Aber auch da könne es Karteileichen geben, weswegen eine 100 Prozent richtige Zahl wohl kaum möglich sei.

Dietmar Persian betonte dann im Rat noch einmal, dass die Zahl der Ratsmitglieder für die Kommunalwahl 2025 auf 24 von bisher 30 herabgesetzt werden muss und somit auch die zahl der Wahlbezirke von 15 auf dann zwölf.

Die Grenze dafür sind 15.000 Einwohner, und da liegt Hückeswagen laut IT.NRW nunmal darunter. Dass derzeit jedoch 42 Politiker im Rat sitzen, hat mit den Überhangsmandaten der CDU zu tun. Hatte sie doch bei der Kommunalwahl 2020 gleich 14 der 15 Stimmbezirke gewonnen. Lediglich Regine Gembler konnte einen Wahlbezirk für die SPD holen.

(büba)