Hückeswagen in der Corona-Krise Pandemie kostet weniger als befürchtet
HÜCKESWAGEN · Die Corona-Krise kostet auch die Kommunen viel Geld – aber im Hückeswagener Fall dann doch nicht so viel, wie noch im Frühjahr gedacht. Im Rat zog die Kämmerin die Bilanz zum Jahresende.
Mit der ersten Welle der Pandemie im Frühjahr waren auch finanzielle Sorgen hoch geschwappt: Von Millionen-Belastungen für den städtischen Haushalt, bedingt durch Mehrausgaben und Mindereinnahmen vor allem bei der Gewerbesteuer, war damals die Rede. In der letzten Sitzung des Stadtrats in diesem Jahr zog Stadtkämmerin Isabel Bever nun eine nüchtern-positive Bilanz: „Die Aussichten vom Frühjahr sind so nicht eingetreten.“ In Summe addierten sich die durch Corona bedingten Mehrbelastungen des Haushalts für das laufende Jahr auf etwa 700.000 Euro – also nur auf einen Bruchteil der vor Monaten prognostizierten Millionenbeträge.
Die ursprünglich nicht eingeplanten Mehrausgaben ergeben sich aus einer Vielzahl von Positionen, angefangen von hohen Reinigungs- und Desinfektionskosten für die städtischen Gebäude, vor allem die Schulen, bis hin zu Investitionen in die digitale Infrastruktur. Der Ordnungsdienst wurde beträchtlich erweitert. Die Mehrkosten dafür hielten sich aber in Grenzen, weil für die Ordnungsstreifen städtische Mitarbeiter aus anderen Bereichen wie zum Beispiel dem Freizeitbad eingesetzt wurden, die sonst bei Schließung des Bades ohne Arbeit gewesen wären. „Diese Personalkosten wären ohnehin angefallen“, sagte Bever.
Den Mehrausgaben standen Mindereinnahmen gegenüber, unter anderem, weil zeitweise die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule ausgesetzt wurden, das Bad lange geschlossen blieb, Gebühren zum Beispiel für das Altstadtfest, das nicht stattfinden konnte, entfielen und die Stadt auch auf die Gebühren für die Außengastronomie verzichtete. Auch das sind nur einige Beispiele für eine lange Liste von Minderausgaben, die unmittelbar mit der Pandemie zusammenhängen.
Der Knackpunkt ist aber die Gewerbesteuer. Dazu hatte die Kämmerin gute Nachrichten zu vermelden: „Unsere heimische Wirtschaft hat sich als krisenfest erwiesen.“ Insgesamt habe Hückeswagen ein vergleichsweise geringes Aufkommen an Gewerbesteuer, dafür seien die Einnahmen daraus im Pandemie-Jahr 2020 aber auch nicht so stark zurückgegangen wie in anderen Kommunen. Fazit von Isabel Bever: „Wir haben den Planwert von sieben Millionen in diesem Jahr fast erreicht.“
Der positiven Bilanz schloss sich Bürgermeister Dietmar Persian an: „Die erfreuliche Nachricht ist, dass unsere Wirtschaft sehr gut aufgestellt ist. Das zeigt sich in dieser schweren Krise.“ Es gebe sogar Firmen in der Stadt, die jetzt in eine Erweiterung investieren wollen. Das sei eine sehr gute Botschaft auch mit Blick auf den Erhalt der Arbeitsplätze in der Stadt. Vor diesem Hintergrund zeigte sich der Bürgermeister optimistisch, dass das im Haushaltssicherungskonzept festgelegte Ziel des Haushaltsausgleichs in 2024 trotz der Pandemie immer noch zu erreichen ist – „ohne zusätzliche Steuererhöhungen“.
Wie sich die Pandemie und deren wirtschaftliche Folgen weiter entwickeln, kann noch niemand absehen. CDU-Fraktionschef Christian Schütte schüttete mit Blick auf den örtlichen Einzelhandel und die Gastronomie Wasser in den Wein: „Da werden uns die Langzeit-Effekte von Corona noch schwer zu schaffen machen.“ In der langfristigen Betrachtung hob die Stadtkämmerin einen weiteren negativen Aspekt hervor: „Es gibt keine Anzeichen dafür, dass der kommunale Bereich grundsätzlich und strukturell in seiner Finanzkraft gestärkt wird.“
