Kommunalwahl 2020 in Hückeswagen Kandidat gesucht als Schlossherr
Hückeswagen · Wer geht im September 2020 ins Rennen um das Bürgermeisteramt? Noch hat sich niemand geäußert, dass er Schlossherr von Hückeswagen werden will. Auch der Amtsinhaber nicht. Bis spätestens Jahresende wird sich daran aber etwas ändern.
Nur noch knapp zehn Monate, dann wird in Hückeswagen nicht nur ein neuer Stadtrat gewählt. Am 13. September 2020 entscheidet sich auch, wer Bürgermeister wird und die Geschicke der Verwaltung in den dann darauffolgenden fünf Jahren bestimmt. Ob das wieder der Amtsinhaber sein könnte, ist noch unklar. Denn Dietmar Persian, 2014 zum Hückeswagener Bürgermeister und Nachfolger von Uwe Ufer gewählt, hat sich noch nicht zu einer Kandidatur geäußert. „Das werde ich aber noch in diesem Jahr tun“, bestätigt er auf Anfrage unserer Redaktion.
Spätestens dann sollte Bewegung in die Angelegenheit kommen, denn das dürften der entscheidende Moment für die Ratsparteien sein, sich ebenfalls zu positionieren. Momentan herrscht bei vier Fraktionen aber noch Ruhe. Dagegen ist dem Amtsinhaber bereits die Zusage von SPD und Grünen gewiss, die ihn unterstützen würden, sollte Persian erneut antreten. So betont Hans-Jürgen Grasemann, Fraktionschef der SPD: „Die SPD hat bereits auf der Klausur im Januar festgelegt, wieder eine Kandidatur von Bürgermeister Persian zu unterstützen und hat ihm das auch signalisiert.“ Die Sozialdemokraten hoffen, dass er wieder antritt „und wir gemeinsam die erfolgreiche Arbeit in Rat und Verwaltung fortsetzen können“.
Egbert Sabelek verweist auf die Wahl von 2014: „Dietmar Persian war schon vor fünf Jahre unser Wunschkandidat“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen. Damals hätten sie sich, als erster Partei am Ort, für Persian ausgesprochen. „Wir hoffen, dass Herr Persian nochmal kandidiert, weil wir unterm Strich zufrieden mit seine Arbeit sind.“ Die Grünen schätzen den amtierenden Bürgermeister sowohl fachlich als auch menschlich sehr. Deshalb werden sie auch keinen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin aufstellen. Sabelek: „Die Rückmeldungen diesbezüglich von Hückeswagener Bürgerinnen und Bürger bestätigen uns voll in unser Entscheidung.“
Die vier anderen Ratsparteien halten sich dagegen noch bedeckt. Da sich selbst der Amtsinhaber noch nicht geäußert habe, sei es nicht an der Zeit, bereits jetzt öffentlich darüber zu sprechen, betont CDU-Fraktionschef Christian Schütte. „Die CDU Hückeswagen wird sich erst nach Abschluss des demokratischen Prozesses der Kandidatenaufstellung in geeigneter Form erklären“, erklärt er etwas sperrig. Für die Liberalen ist zumindest klar, dass sie wahrscheinlich keinen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl aufstellen werden. „Die Frage, ob die FDP einen anderen Kandidaten oder den jetzigen Bürgermeister unterstützt, kann noch nicht beantwortet werden, da sich noch niemand erklärt hat“, sagt Fraktionsvorsitzender Jörg von Polheim.
UWG und FaB machen es mit Blick auf die Frage zur Bürgermeister-Kandidatur kurz: „Hierzu werden wir uns im Rahmen der gesetzten Fristen äußern“, betont UWG-Fraktionschef Michael Wolter. Und seine Kollegin von der FaB, Brigitte Thiel, stellt klar: „Die Frage kommt für uns zu früh.“ Ob „die Partei“, die sich kürzlich gegründet hat und 2020 bei der Kommunalwahl antreten will, einen Kandidaten aufstellen wird, entscheidet sich frühestens beim ersten Treffen des Ortsvereins am 22. November. Das bestätigt Vorsitzender Nicklas Alsdorf.
Rein theoretisch ist noch bis zum 16. Juli 2020 Zeit. Erst an diesem Tag inmitten der Sommerferien läuft die Frist ab, bis zu der ein Bewerber seine Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters angemeldet haben muss. Zudem wird es voraussichtlich keine Stichwahl geben, selbst wenn sich mehr als zwei Kandidaten zur Wahl stellen würden und niemand am 13. September die absolute Mehrheit erhielte. Denn die schwarz-gelbe Landesregierung hatte im April beschlossen, es bei einem Wahlgang zu belassen. Das bedeutet, dass ein neuer Bürgermeister auch mit weit weniger als 50 Prozent ins Amt gewählt werden könnte.
Allerdings steht noch die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts in Münster aus, das die Klage der Opposition im Landtag verhandelt. Die hatte nämlich gegen die Abschaffung der Stichwahl gestimmt.
