Kommunalwahl in Hückeswagen Kommunalwahl unter Corona-Bedingungen

Hückeswagen · Die Corona-Krise wird bei der Wahl von Bürgermeister, Stadtrat & Co. am 13. September eine wichtige Rolle spielen. Es gibt auch gravierende Veränderungen bei Wahlbezirken und -lokalen.

 Ursula Thiel vom Wahlamt der Stadt bereitet die Kommunalwahl am 13. September für Hückeswagen vor.

Ursula Thiel vom Wahlamt der Stadt bereitet die Kommunalwahl am 13. September für Hückeswagen vor.

Foto: Stephan Büllesbach

Für viele Hückeswagener wird am zweiten Sonntag im September nichts mehr so sein, wie sie es von früheren Wahlen kennen. Denn sie müssen dann nicht nur ein anderes Wahllokal aufsuchen, sondern auch Einschränkungen aufgrund der Corona-Krise in Kauf nehmen. Darauf verweist Ursula Thiel von der Stadtverwaltung, die die Wahlen in Hückeswagen organisiert.


Wann wird wer und was gewählt? Für den 13. September ist die Kommunalwahl angesetzt. Gewählt werden der Bürgermeister und der Landrat sowie der Stadtrat und der Kreistag. Sollte bei der Bürgermeister- und/oder Landratswahl kein Kandidat die absolute Mehrheit holen, steht für Sonntag, 27. September, eine Stichwahl an. Momentan sieht’s aber nicht danach aus, denn für das Amt des Bürgermeisters gibt es mit Amtsinhaber Dietmar Persian bislang nur einen Bewerber, und um den Landratsposten kandidieren Amtsinhaber Jochen Hagt (CDU) und Tülay Durdu, die von der SPD, den Grünen und Linken in Oberberg unterstützt wird.


Wer darf seine Stimme abgeben? Wahlberechtigt sind bei der Kommunalwahl alle Hückeswagener, die am 13. September mindestens 16 Jahre alt sind und die deutsche Staatsbürgerschaft haben oder EU-Bürger sind.


Wo wird am 13. September gewählt? Große Veränderungen gibt es bei der Kommunalwahl in knapp elf Wochen bei den Wahllokalen in der Schloss-Stadt – die Anzahl der Wahlbezirke reduziert sich auf 15 statt bisher 16, weil der neue Rat verkleinert werden soll. Das führt dazu, dass das Wahllokal in der Firma Pflitsch wegfällt. Aber nicht nur die Wahlberechtigten, die dort bislang ihre Stimme abgegeben haben, müssen sich auf ein neues Stimmlokal einstellen, das betrifft sehr viele Hückeswagener. „So gut wie das ganze Stadtgebiet ist neu zugeordnet worden“, erläutert Ursula Thiel. Sie appelliert daher an alle, die am Wahlsonntag ins Wahllokal gehen, unbedingt auf ihre Wahlbenachrichtigungskarte zu gucken, wo sie wählen müssen.


Was ändert sich noch? Der bisherige Wahlbezirk 150, der in 151 (Holte) und 152 (Straßweg) unterteilt war, wird zu einem zusammengefasst (020). Zudem werden sechs Wahllokale aufgrund der Corona-Pandemie komplett neu sein. „Wir müssen jetzt auf die Abstandsregeln achten und entsprechende Vorkehrungen treffen“, stellt Ursula Thiel klar. Daher seien einige bislang genutzte Räumlichkeiten, wie etwa das Café KiWie, bei der Kommunalwahl nicht nutzbar – sie sind schlicht zu klein, so dass dort nicht der Mindestabstand von 1,50 Meter eingehalten werden kann. Selbst die drei Wahlhelfer müssen diesen Sicherheitsabstand einhalten. Daher musste die Stadtverwaltung nach Alternativen suchen. Ob diese neuen Wahllokale auch bei der nächsten Wahl – der Bundestagswahl im Herbst 2021 – zum Zuge kommen, ist noch unklar.


Apropos Corona: Wie wird am Wahltag auf Hygiene geachtet? Die Wähler müssen im Wahllokal einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Die Wahlhelfer sitzen hinter einem Spritzschutz und brauchen daher nicht unbedingt eine Maske. Desinfektionsmittel für die Hände bereitgestellt. Die Wahlhelfer bekommen zudem Handschuhe zur Verfügung gestellt.


Wann gehen die Wahlbenachrichtigungskarten heraus? Ab dem 10. August werden sie an die Wahlberechtigten herausgeschickt und sollten bis spätestens 23. August bei ihnen im Briefkasten liegen.


Ist Briefwahl möglich? Sie ist nicht nur möglich, sondern in diesem Jahr auch ausdrücklich erwünscht. Wegen der Corona-Krise rechnet die Verwaltungsmitarbeiterin für dieses Jahr mit einem deutlichen Anstieg an Briefwählern. Mit der Wahlbenachrichtigungskarte oder über den dann freigeschalteten Online-Wahlschein auf der Internetseite der Stadt, www.hueckeswagen.de, kann umgehend Briefwahl beantragt werden. Die Unterlagen werden nach Hause geschickt, können dort ausgefüllt und kostenfrei an die Stadt Hückeswagen geschickt oder in die Briefkästen am Schloss und am Bürgerbüro geworfen werden.


Wie sieht’s mit Wahlhelfern aus? Pro Wahllokal und Briefwahlvorstand werden sechs Wahlhelfer benötigt, also insgesamt 102. Die Stadt stellt jetzt denjenigen die Einberufung zu, die bei den vorigen Wahlen schon ihren Dienst verrichtet haben, aber auch Freiwillige können sich bei Ursula Thiel unter ☏ 02192 88220 melden. Sie müssen um 8 und 18 Uhr im Wahllokal sein und morgens oder nachmittags eine Fünf-Stunden-Schicht übernehmen. Als Aufwandsentschädigung wird von der Stadtverwaltung ein „Erfrischungsgeld“ in Höhe von 40 Euro ausgezahlt.


Was kostet eine Wahl? Ursula Thiel geht von etwa 10.000 Euro für eine „normale“ Wahl an Kosten für die Stadt Hückeswagen aus. Wegen der corona-bedingten Hygiene-Maßnahmen dürfte die Kommunalwahl aber um einiges teurer werden.

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