Kommunalwahl in Hückeswagen Wahlkampf in Zeiten von Corona
Hückeswagen · FAKTEN + HINTERGRÜNDE Wegen der Corona-Pandemie können Parteien nicht wie sonst in den Wahlkampf ziehen. Digitale Kommunikation und die Hoffnung auf einige Präsenztage sind die Mittel der Wahl.
Die NRW-Kommunalwahl am 13. September ist die letzte große Wahl des Jahres. Aber auch über diesen Termin schweben die Auswirkungen der Corona-Krise. Allen Lockerungen zum Trotz kann vermutlich kein normaler Wahlkampf stattfinden. Wie wollen sich die Parteien den Wählern präsentieren? Die BM hat sich umgehört.
CDU Die Christdemokraten beschäftigen sich seit Mitte Januar mit dem Kommunalwahlkampf. „Wichtige Schwerpunktthemen finden sich in den Bereichen städtischer Haushalt, Gesellschaft und Stadtentwicklung, Umwelt und Nachhaltigkeit sowie Bildung/Schule und Familie“, sagt der Stadtverbandsvorsitzende Marc von der Neyen. Er ist zuversichtlich, was die Zeit nach den Sommerferien angeht. „Nach heutigem Stand werden wir dann mit gebotenen Abstandsregeln einen kurzen Präsenzwahlkampf gestalten“, sagt er. Es werde dennoch schwerer als sonst, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Über allem stehe das Sicherheitsbedürfnis. „Eine Alternative könnten kleinere Gesprächsrunden über elektronische Medien sein“, sagt von der Neyen. Stände vor den Lebensmittelgeschäften seien aktuell kaum vorstellbar. Er hoffe dennoch, dass man zumindest vereinzelt auch im Stadtbild präsent sein könne.
SPD Der SPD-Ortsvorsitzende Horst Fink betont, dass man auf eine verstärkte Nutzung der sozialen Medien setze, um besonders junge Menschen zu erreichen. „Ansonsten haben wir uns ganz klassisch auf den Wahlkampf vorbereitet“, sagt Fink. Er ergänzt aber direkt: „Corona hat alles über den Haufen geworfen. Da die meisten konventionellen Walhkampfmethoden im Moment nicht möglich sind, werden die digitalen Medien eine noch größere Rolle spielen.“ Die SPD habe sich besonders die Stadtentwicklung mit ISEK auf die Fahne geschrieben. „Wichtig sind uns die Umgestaltung der Innenstadt mit Bahnhofsvorplatz und die weitere Nutzung des Schlosses“, sagt Fink. In der Schulpolitik stehe die Schulsozialarbeit oben auf der Agenda, bei der Umweltpolitik die Themen klimaneutrales Bauen und Wirtschaften.
FDP Der FDP-Fraktionsvorsitzende Jörg von Polheim sieht es nüchtern: „Es ist eine neue Form des Wahlkampfs. Viel wird über die sozialen Medien laufen, da wir anders gar nicht mit unseren Argumenten durchkommen.“ Infostände könnte es zwar vereinzelt geben. „Aber nicht wie gewohnt“, sagt von Polheim. Liberale Themen betreffen den Wohnungsbau und die Auswirkungen von Corona auf die Wirtschaft. „Wir müssen privaten und gewerblichen Wohnraum schaffen, immer im Einklang mit Umwelt- und Klimaschutz. Nur so können die Mieten auf einem vernünftigen Level gehalten werden“, sagt der FDP-Politiker.
Bündnis 90/Die Grünen Digital heißt das Schlagwort bei Bündnis 90/Die Grünen. „Unsere Vorbereitungen laufen ausschließlich online und per Telefon“, sagt Ortssprecherin Shirley Finster. Für den Wahlkampf sieht sie die sozialen Medien als besonders wichtig an. „Wir sind bei Facebook und Twitter. Das werden wir verstärkt nutzen, um unsere Kandidaten und Themen vorzustellen“, sagt sie. In diesem Kontext werde auch die übliche Plakatierung reduziert. „Wir sehen diese Materialschlacht wie viele Bürger auch eher negativ,“ sagt Shirley Finster. Wichtige Themen für die Bündnis-Grünen seien Klima und Umweltschutz. „Sie beeinflussen die Stadtentwicklung genauso wie die Energieversorgung, Wohnungsbau und Mobilität“, sagt Shirley Finster.
UWG Bei der UWG steht derzeit die Suche nach einem Nachfolger für den scheidenden Vorsitzenden Michael Wolter an. „Das gestaltet sich schwierig, da im Moment keine Vorstandssitzungen stattfinden“, teilt der UWG-Vorsitzende Robert Brüning mit. Für den Wahlkampf sei ein hohes Maß an Spontaneität und Kreativität von den Parteien gefordert. „Die Regel und Vorschriften – genau wie deren Lockerungen – ändern sich wöchentlich“, sagt Brüning. Die UWG setze sich weiterhin für einen ausgeglichenen Haushalt und eine solide Schullandschaft ein.
FaB Auf digitales Miteinander und kleine Arbeitskreise setzt die FaB, wie deren Vorsitzende Brigitte Thiel sagt. „Dank der interaktiven Möglichkeiten sind alle Mitglieder gleichermaßen informiert.“ Die Partei fühle sich gut für den Kommunalwahlkampf vorbereitet. „Wie der aussehen wird, wird sich finden. Wir müssen sehen, welche Regelungen zum Wahlkampf gelten“, sagt Brigitte Thiel. Der FaB liegen vor allem kommunale Themen am Herzen: „ISEK, Schulneubau, das neue Feuerwehrhaus, Behindertenarbeit oder Jugend und Familien, um nur einige zu nennen.“
Die Partei Die jüngste Hückeswagener Partei nimmt die Kommunalwahl ernst – und das trotz Aussagen wie dieser: „Mittelfristig steht natürlich die totale Machtübernahme auf dem Plan.“ Kurzfristig reiche allerdings eine konstruktive Teilhabe im Rat, um Hückeswagen rational zu verbessern, sagt Nicklas Alsdorf, Vorsitzender der Satirepartei. Derzeit arbeite man am Kernprogramm. Alsdorf hofft, im Wahlkampf zumindest in eingeschränkter Weise in Kontakt mit den Menschen zu kommen. „Ein reiner Plakatwahlkampf wäre wohl auch langweilig“, sagt er.
