Schulausschuss in Hückeswagen Noch keine Entscheidung über Schulentwicklungsplanung
Hückeswagen · Die Überraschung im Schulausschuss war groß, als Jürgen Thomaßen vom Fachbüro aus Köln eine an vielen Stellen veränderte Fassung des Schulentwicklungsplans vorstellte. Der Beschluss darüber wurde deshalb auch verschoben.
Manchmal kommt es anders als geplant. Denn eigentlich sollte in der jüngsten Sitzung des Schulausschusses die Ratsempfehlung zur Annahme des Schulentwicklungsplans – sowie in diesem Zusammenhang auch der Sportstättenplanung und des Medienentwicklungsplans – beschlossen werden. Daraus wurde aber nur in Teilen etwas. Am Ende einer regen Diskussion wurde die Abstimmung über den Schulentwicklungsplan aufgeschoben, die beiden anderen Pläne wurden einstimmig angenommen.
Hintergrund für die Aufschiebung war die Tatsache, dass in der eigentlich finalen Fassung 52 Änderungen zu finden waren, wie der Vorsitzende des Schulausschusses, CDU-Ratsherr Frank Moritz, nach den Ausführungen von Jürgen Thomaßen vom Büro Thomaßen Consult aus Köln anmerkte. Diese Änderungen, die mit höheren Kosten einhergingen – auch wenn diese im Planungsstadium lediglich als grobe Orientierungsdaten dienten – seien nötig geworden, da zwischenzeitlich die aktuellen Einschulungszahlen vorgelegen haben, die anders als die Prognosen gewesen seien. „Die jetzt vorgelegten Zahlen haben dadurch natürlich eine höhere Aussagekraft“, sagte Thomaßen.
Grundsätzliches bleibe gleich, so etwa die konstant leicht sinkenden Einwohnerzahlen oder die insgesamt stabilen Geburtenzahlen in der Schloss-Stadt. Was schwierig zu erheben gewesen sei, sei die Zahl der von Hückeswagen aus in die Nachbarkommunen einpendelnden Schulkinder. „Nicht alle Kommunen haben uns Auskunft gegeben“, sagte Thomaßen.
Das erschien durchaus logisch, allerdings war die Stimmung der Fraktionen zum so deutlich abgeänderten Schulentwicklungsplan insgesamt nicht positiv. „Die Aufgabe eines solchen Plans ist es doch, objektiv und nach wissenschaftlichen Kriterien die Bedarfe zu erheben – und jetzt taucht hier plötzlich die Meinung der Schulen auf. Als nächsten kommt auch noch die Meinung der Verwaltung dazu – all das führt auch zu Änderungen, weshalb die CDU-Fraktion so nicht zustimmen wird“, sagte der Fraktionsvorsitzende Pascal Ullrich.
FDP-Ratsfrau Karin Wroblowski wollte wissen, warum es nach dem eigentlich finalen Plan einen komplett neuen Raumbedarf bei der Förderschule gebe. „Haben Sie denn in diesem Zusammenhang mit der Schule gesprochen?“ Thomaßen sagte, dass dies daran liege, dass es zwei Standorte gebe, die zusammenarbeiteten. „Das haben wir korrigiert“, sagte er.
Ein weiterer Punkt drehte sich um das Thema OGS, bei dem ja durchaus viel in Bewegung ist – man denke etwa an die Planungen zum OGS-Neubau an der Grundschule Wiehagen. Dennoch handele es sich um einen schwierig vorherzusagenden Bereich. „Die Entwicklungen im OGS-Bereich sind schwer zu treffen, da natürlich zwar demnächst ein Rechtsanspruch besteht, der aber ja nicht zwangsläufig angenommen wird“, sagte Bürgermeister Dietmar Persian. Ärgerlich sei in diesem Zusammenhang aber auch, dass es sich um eine finanziell für die Kommunen sehr anspruchsvolle Angelegenheit handele. „Der Grundsatz ‚wer bestellt, der zahlt‘ gilt hier zudem auch nicht, da der Rechtsanspruch vom Bund vorgegeben wird, die Kommunen aber die Umsetzung bezahlen müssen“, sagte Persian. Dazu gebe es derzeit nur wenige offizielle Hinweise, wie die Betreuung tatsächlich aussehen solle.
Auch die SPD-Fraktion teilte nach der Diskussion mit, dass sie den Schulentwicklungsplan in dieser Form ebenfalls nicht mittragen werde. An dieser Stelle schaltete sich noch einmal der Bürgermeister ein. „Wir brauchen hier eine Einschätzung über die Bedarfe, mit der wir alle leben können. Deswegen kann ich durchaus gut nachvollziehen, dass es für den Schulentwicklungsplan jetzt an dieser Stelle keine Beschlussempfehlung gibt“, sagte er. Somit werde in der Ratssitzung am Dienstag, 26. September, über dieses Thema auch nicht abgestimmt werden. Der Ausschussvorsitzende Moritz ergänzte: „Wir werden das Thema in der nächsten Sitzung des Schulausschusses am 21. November noch einmal besprechen.“
