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Hückeswagen: Bürgermeister zur 15-Kilometer-Regelung

Hückeswagen und die 15-Kilometer-Regelung : „Die klare Botschaft ist: Bleibt zu Hause!“

Seit Dienstag gilt im Oberbergischen Kreis wegen der Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 die 15-Kilometer-Regelung. Was hält der Bürgermeister davon? Wie reagiert die Polizei? Wie ist sie überhaupt zu verstehen? Wir haben nachgefragt.

Die Zahl ist nicht mehr ganz so drastisch wie noch am Sonntag, als der „schönste Landkreis in NRW“, wie der frühere Landrat Hagen Jobi Oberberg gerne bezeichnet hatte, mit einer Inzidenz von fast 300 landesweit Spitze war. Doch auch wenn dieser Wert am Dienstag auf 239,7 zurückgegangen ist, ändert das nichts an der aktuellen Spitzenstellung, auch liegt Oberberg weiterhin weit über der 200er-Marke – damit greift seit diesem Tag auch die 15-Kilometer-Regelung: Innerhalb des Kreisgebiets dürfen sich die Oberberger zwar weiterhin bewegen, über dessen Grenzen hinaus aber nur bis zu 15 Kilometer Luftlinie entfernt von der jeweiligen Stadtgrenze. Für Hückeswagener bedeutet das maximal bis beispielsweise Hagen oder Leverkusen – vorausgesetzt, sie haben keinen triftigen Grund, etwa zur Arbeit, zur Schule oder zum Arzt zu müssen (s. Info-Kasten).

„Generell finde ich es angesichts der hohen Inzidenz richtig, dass es diese Regelung jetzt gibt“, sagt Bürgermeister Dietmar Persian auf Anfrage unserer Redaktion. „Die klare Botschaft ist: Bleibt zu Hause!“ Das gelte vor allem für den Freizeitbereich, etwa fürs Wandern oder Schlittenfahren.

Gilt für Hückeswagen jetzt das Motto „mitgegangen, mitgefangen“? Schließlich waren für die Schloss-Stadt am Dienstag nur 34 positive Fälle gemeldet worden. Das ist weiterhin kreisweit die niedrigste Zahl, während es vor allem in der Kreismitte (Gummersbach / 217, Bergneustadt / 95) und im Kreissüden (Waldbröl / 142) deutlich größere Corona-Ausbrüche gibt. Aber auch Radevormwald (109) hält sich beständig in der Spitzengruppe, während es im etwas bevölkerungsreicheren Wipperfürth nur 62 sind. Persian relativiert: „In Oberberg gibt es die unterschiedlichsten Entwicklungen, das gilt auch für Hückeswagen“, sagt er und verweist etwa auf die beiden Ausbrüche im Altenzentrum Johannesstift im März/April und Dezember. „Aber wir sind ein Kreisgebiet und gehören zusammen.“ So könnte es schon morgen sein, dass es in Hückeswagen eine Großfamilie trifft und die Coronazahl wieder in die Höhe schnellt.

Natürlich habe jede Regelung auch ihre Pferdefüße, betont der Bürgermeister. Und manche seien nicht richtig zu verstehen. Doch in diesem Fall müsse die Botschaft – da wiederholt er sich – unmissverständlich lauten: „Bleibt zu Hause!“ Allerdings kritisiert Persian die Landesregierung: „Ich hätte mir eine konkretere Informationspolitik des Landes gewünscht.“ Ihm wäre eine klare Aussage bereits in der vorigen Woche deutlich lieber gewesen – dass bei einer Inzidenz ab 200 umgehend für den jeweiligen Kreis oder die kreisfreie Stadt die 15-Kilometer-Regelung gilt. „Das wäre für die Kreise und die Ordnungsbehörden einfacher gewesen“, meint Persian. Vor allem aber für die Bürger.

Zumal sie sich nun auch um die nächtliche Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr kümmern müssen – kontrolliert werden muss das von den Ordnungsämtern der Kommunen und der Polizei. Das dürfte letztlich aber leichter zu kontrollieren sein als die 15-Kilometer-Regelung. Denn wer weiter vom Oberbergischen Kreis entfernt lebt als diese Distanz, darf auch nicht ohne triftigen Grund hinein. „In Absprache mit dem Kreis, der Polizei und den umliegenden Ordnungsbehörden haben wir schon überlegt, wer welche Aufgabe übernimmt“, sagt Persian. So kontrollieren etwa die Ordnungsstreifen der Stadt die Ausgangssperre in der Nacht, aber auch mögliche Verstöße gegen das Kontaktverbot in einem Haushalt. „Wir gehen solchen Hinweisen nach“, versichert der Bürgermeister, macht aber auch deutlich: „Das heißt jetzt nicht, dass jeder aufgerufen ist, zu gucken, ob sein Nachbar auch wirklich nur einen Besucher empfängt.“

Die 15-Kilometer-Regel als Karte im Überblick. Foto: Ferl, Mapcreator

Kontrollieren wird auch die Polizei – „unsere Corona-Streifen schauen schon seit geraumer Zeit, ob die Regeln eingehalten werden“, berichtet deren Sprecher Michael Tietze. Etwa, ob gastronomische Betriebe geschlossen sind. In diesem Zusammenhang verweist er auf eine Gaststätte in Hückeswagen, die beim ersten Lockdown im Frühjahr anfangs trotz Verbots noch geöffnet hatte. „Wir achten etwa auch auf Menschenansammlungen, die aktuell nicht sein dürfen.“

Die 15-Kilometer-Regelung zu überprüfen sei jedoch schwierig. „Ein Frankfurter Kennzeichen etwa kann zum Firmenwagen eines Oberbergers gehören“, gibt Tietze zu bedenken. Nachgefragt werden wird aber bei normalen Kontrollen, ob der Auswärtige, der mehr als 15 Kilometer entfernt lebt, wirklich einen triftigen Grund hat, warum er in den Oberbergischen Kreis „einreist“. Und rein rechtlich dürften viele Autofahrer gar nicht erst die Autobahn 4, die sich quer durch die Kreismitte zieht, fahren. „Das ist eine Grauzone.“

Dietmar Persian zeigt sich derweil optimistisch, dass die aktuell verschärften Regeln im zweiten Lockdown endlich dazu führen werden, dass die Corona-Zahlen zurückgehen. „Weihnachten und Silvester sind jetzt vorbei, da ist vielleicht doch das eine oder andere passiert.“ Letztlich komme es auf jeden Einzelnen an, daher sei es auch wichtig, nicht immer nach irgendwelchen Schlupflöchern zu suchen. Daher wiederholt Persian ein weiteres Mal seinen Appell: „Bleibt zu Hause!“