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Hückeswagen: Angepasste Regeln für Spielplätze

Stadtrat in Hückeswagen : Angepasste Regeln für Spielplätze

Die Hückeswagener Kinderspielplätze dürfen nur Kinder bis 14 Jahre benutzen, sollte nicht eine andere Altersgrenze entsprechend sichtbar festgelegt sein.

Auf den Spielplätzen und den Schulhöfen der Schloss-Stadt galten bislang unterschiedliche Aufenthalts- und Nutzungszeiten: In der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (OVO) war darüber nichts allgemeingültig geregelt. Da nun aber auf den Schulhöfen von den Mitarbeitern des Ordnungsamts immer wieder unbefugte Personen angetroffenen wurden, kam es in der Folge zu Problemen, da die Mitarbeiter keine einheitlichen und klaren Regelungen anwenden konnten. Daher wurde im Haupt- und Finanzausschuss die Empfehlung erstellt, die Regelungen für alle Schulhöfe anzugleichen und entsprechende Anpassungen für die Spielplätze vorzunehmen. Das hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Zum einen wurde der Paragraf sechs der OVO neu gefasst und um die Regelungen für die Schulhöfe ergänzt, in Paragraf zehn wurde der Ordnungswidrigkeitentatbestand um die Schulhöfe ergänzt.

Die Hückeswagener Kinderspielplätze dürfen demnach nur Kinder bis 14 Jahre benutzen, sollte nicht eine andere Altersgrenze entsprechend sichtbar festgelegt sein. Auf den Schulhöfen dürfen sich nur Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren außerhalb des Schulbetriebs zum Spielen aufhalten, Personen über 16 Jahre nur dann, wenn sie als Aufsichtsberechtigte für jüngere Personen dort sind. Wenn nicht eigens ausgewiesene Flächen vorhanden sind, dürfen andere Aktivitäten, besonders Skateboard- und Inlinerfahren sowie Fußballspielen, auf Kinderspielplätzen nicht ausgeübt werden. Hunde dürfen nicht mitgeführt werden, ebenso sind Alkohol und Zigaretten dort verboten.

Die Nutzungszeiten der Spielplätze und Schulhöfe ist beschränkt auf die Zeit von 7 bis längstens 20 Uhr, sonst bis Einbruch der Dunkelheit. Eine Ausnahme ist, wenn die Ordnungsbehörde die erweiterte Nutzung ausgesprochen hat. Dies gilt etwa für Besucher von städtischen, sportlichen oder kulturellen Veranstaltungen. Während der Schulzeit dürfen sich schulfremde Kinder und Jugendliche nicht auf den Schulhöfen aufhalten. Und grundsätzlich gilt: Der Aufenthalt auf Spielplätzen und Schulhöfen erfolgt auf eigene Gefahr.

(wow)