Stadtrat Abfallwirtschaftsverband (BAV) soll künftig den „wilden Müll“ entsorgen
Hückeswagen · Der Bauhof soll sich wieder auf sein Kerngeschäft konzentrieren. Auf die Bürger kommen durch die geplante Änderung keine Kostensteigerungen zu.
Es geht um Müll – und zwar um den, den Uneinsichtige einfach so in der Natur entsorgen. „Verbotswidrige Abfallablagerungen“ heißt das im Behördendeutsch, was schlichtweg wilden Müll bezeichnet. Und es geht um die Leerung und Instandhaltung der öffentlichen Straßenpapierkörbe. Eigentlich gehören beide Aufgabenfelder zu den kommunalen Entsorgungspflichten. Sie hat die Stadt 2001 auf den Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV) übertragen. Weil es aber in der täglichen Arbeit praktischer war, übernahmen Mitarbeiter des städtischen Baubetriebshof diese Aufgaben, die Aufwendungen wurden vom BAV erstattet.
Mittlerweile haben sich die Voraussetzungen aber verändert, denn inzwischen bestehen nach Angaben der Stadtverwaltung optimale Möglichkeiten, dass der BAV – so wie auch schon in anderen Kommunen – die Aufgabe selbst erledigen kann. „In Bezug auf den inzwischen interkommunal organisierten Bauhof ist es wirtschaftlicher, dass dieser sich auf das Kerngeschäft des Bauhofs beschränkt und Sonderaufgaben im Bereich der Abfallentsorgung dort entfallen“, heißt es in einer Vorlage der Stadtverwaltung für die Sitzung des Stadtrates am 8. April. Durch die beabsichtigte Neuregelung würden also sowohl der Interessen der Schloss-Stadt als auch die des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes gleichermaßen berücksichtigt. Gebührenzahler brauchen keine steigenden Kosten zu befürchten: Da die Abrechnung der Leistungen auch bisher im Rahmen der Kalkulation der Müllgebühren berücksichtigt wurden, entstünden für den Gebührenzahler keine Mehrbelastungen. Und beim Bauhof bestünden freie Kapazitäten, die dringend für andere kommunale Aufgaben beispielsweise im Bereich der Stadtreinigung benötigt würden.
Mit der neuen Regelung, die der Stadtrat beschließen soll, werde auch erreicht, dass alle Enstorgungspflichten künftig einheitlich direkt durch den dafür zuständigen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger für Hückeswagen, eben den BAV, durchgeführt werde.
