Haushalt Hückeswagen 2018 – 1,8-Millionen-Plus statt dickem Minus

Städtischer Haushalt : Jahresabschluss 2018 – 1,8-Millionen-Plus statt dickem Minus

Die Stadtkämmerin überraschte in der Ratssitzung mit einer positiven Nachricht.

Diese Nachricht hörten die Politiker sämtlicher Fraktionen am Montagabend gerne: Kämmerin Isabel Bever teilte ihnen im Heimatmuseum, wo der Stadtrat erstmals tagte, mit, dass der städtische Haushalt 2018 mit einem Plus von 1,8 Millionen Euro abgeschlossen hatte. Das war gleichzeitig doppelter Grund zur Freude bei Politik und Verwaltung, denn bei der Erstellung des Haushalts Ende 2017 war die Kämmerei noch von einem Minus beim Jahresabschluss von 3,2 Millionen Euro ausgegangen. Zwar fehlten noch ein paar Positionen bei der endgültigen Berechnung des Jahresabschlusses 2018, „aber das Ergebnis variiert nur noch um plus/minus 100.000 Euro“, versicherte Bever. Am grundsätzlich positiven Ergebnis wird das nichts mehr ändern.

Isabel Bever erläuterte den Politikern anschließend, warum sich der Haushalt für 2018 so sehr zum Positiven gewandelt hat. Da seien zum einen die Teilrückstellungen in den Büchern für die Zinsderivatgeschäfte („Swaps“) gewesen, die für etwaige Anwalts- und Gerichtskosten gebildet werden mussten. Die Auflösung dieser Rückstellungen betrugen etwa 600.000 Euro, nach dem die Rechnungen der Gerichte und Anwälte vorlagen. „Außerdem hat sich die gute Konjunktur bemerkbar gemacht“, berichtete die Kämmerin. Die Einnahmen aus der Einkommens- und der Gewerbesteuer seien doch größer gewesen, als anfangs vermutet. Zwar habe die Gewerbesteuer im zweiten Halbjahr zunächst etwas geschwächelt, hätte zum Jahresende hin aber wieder angezogen.

Immer wieder schwer zu kalkulieren seien die Kosten für die Versorgung der Flüchtlinge, die der Stadt zugewiesen werden. „Da arbeiten wir mit einem Sicherheitsaufschlag in den Planungen“, erläuterte Isabel Bever. Die Prognose von Ende 2017, was die Zuweisung betraf, sei nicht eingetroffen. „Wir haben 2018 immer weniger Flüchtlinge bekommen statt mehr“, sagte die Kämmerin. Das hat sich letztlich ebenfalls positiv auf den städtischen Haushalt ausgewirkt. Das Gleiche gilt für die Zinsentwicklung, weswegen die Zinsaufwendung für die Stadt deutlich geringer waren.

„Das waren zum Teil Einmaleffekte“, warnte Bürgermeister Dietmar Persian vor zu viel Euphorie. Der positive Jahresabschluss sei aber auch durch strukturelle Veränderungen zustande gekommen, die für die Zukunft hoffen ließen. Isabel Bever verwies im Gespräch mit unserer Redaktion „auf unsere große Sparsamkeit“. So sei es auch 2018 wieder an vielen kleinen Stellen gespart worden. Persian rechnet derweil für dieses Jahr mit einem „erheblichen Defizit“ – geplant sind 3,8 Millionen Euro – und fügte hinzu: „Ich hoffe, es wird besser.“

Die Stadtkämmerin ihrerseits resümierte: „Das positive Jahresabschluss bedeutet für die Stadt Hückeswagen eine Stärkung des Eigenkapitals.“ Das sei auch schon in 2017 der Fall gewesen. Damals stand ein Überschuss von 9,8 Millionen Euro zu Buche. Der Löwenanteil von rund neun Millionen Euro resultiert allerdings daraus, dass die Stadt nach der gerichtlichen Entscheidung zu den Swap-Geschäften die dafür gebildeten Rücklagen auflösen konnte. 2016 hatte es noch ein Defizit in Höhe von 2,2 Millionen Euro gegeben.

Für die kommenden Jahre geht die Kämmerin nun erst einmal und wie geplant von weiteren negativen Jahresabschlüssen aus, ehe 2024 – dem letzten Jahr im Haushaltssicherungskonzept – der Haushalt wieder im Plus landen soll. Gegen positive Überraschungen in der Zwischenzeit wird bei der Verwaltung und der Politik aber wohl niemand etwas haben.

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