Hückeswagen Gute Ideen bleiben gefragtVergabe-Beschwerde: kein Start nach Plan
Hückeswagen · Wenn Uwe Ufer im Zusammenhang mit dem Bau der Stadtstraße von einem "Meilenstein" spricht, ist das angesichts der Perspektiven, die sich aus dem Straßenneubau für die Innenstadt ergeben, nicht übertrieben. Allerdings: Der "Meilenstein" ist letztlich doch nur ein Mosaikstein in einem Gesamtgefüge. Wirklich Sinn macht die neue Straße erst, wenn auch die äußere Umgehung endlich gebaut ist und damit der jetzt lediglich verlagerte Durchgangsverkehr in großen Teilen aus dem Ortskern herausgehalten wird. Wichtig wird darüber hinaus sein, was sich Politiker und Planer im Bauamt zur Neugestaltung der Bahnhofstraße einfallen lassen. Sollen Altstadt und neues Zentrum im Bereich Etapler Platz wirklich zusammenwachsen – und das muss das erklärte Ziel bleiben – reicht es nicht, die Bahnhofstraße von der Bundes- zur innerörtlichen Straße herunter zu stufen. Sie muss zu einer zentralen Flaniermeile mit hoher Aufenthaltsqualität werden. Grundideen dazu gibt es längst. Jetzt ist die Zeit reif, sie zu bündeln, weiterzuspinnen und zu konkretisieren. Und dabei zu hoffen, dass wenigstens am ersten "Meilenstein" schon bald weiter gebaut werden kann. Sollte nämlich aus der Vergabe-Beschwerde eine Klage werden, wäre das ein Fiasko sondergleichen für die Stadt.
Mehrere Unternehmen wollten den vom Investitionsvolumen her hoch interessanten Auftrag zum Bau der Stadtstraße haben. Also beteiligten sie sich an der Ausschreibung. Der Rat beschloss vor Wochen die Vergabe des Auftrags an den Mindestbietenden, die Firma Wittfeld aus Wallenhorst. So hatte die Verwaltung es empfohlen.
Dagegen hat inzwischen eine der im Verfahren unterlegenen Firmen Beschwerde eingelegt, wie gestern bekannt wurde. Dazu hat nach der VOB jeder Bieter das Recht. Kernaussage in der Begründung: Den Zuschlag hätte das nun Beschwerde führende Unternehmen bekommen müssen. Die Stadt bestreitet das. "Unsere Anwälte sagen übereinstimmend, dass alles in Ordnung gewesen ist", sagte Bürgermeister Uwe Ufer gestern auf Anfrage der BM. Entscheiden muss darüber jetzt eine bei der Bezirksregierung angesiedelte Vergabekammer.
Ufer: "Man hat uns zugesagt, dass die Prüfung in zwei bis drei Monaten abgeschlossen ist, und die Kammer dann zu ihrem Spruch kommt." Sollte sie der Stadt Recht geben, kann das Beschwerde führende Unternehmen zum Rechtsmittel der Klage greifen. Dann kann's Jahre dauern, bis die Bauarbeiten an der Stadtstraße wirklich beginnen. "Das will ich mir gar nicht erst vorstellen", sagte Ufer.
Er hofft, dass es in spätestens drei Monaten weitergeht mit dem Straßenbau. Bis dahin wird die Zeit genutzt für unabhängig davon ausgeschriebene Baustellen, die aber im Zusammenhang mit der Straße stehen. Ein Beispiel ist die Wupperbrücke am Schwarzen Weg.
