Hückeswagen Groko spaltet Hückeswagener SPD-Basis
Hückeswagen · Hoch her ging's stellenweise beim SPD-Stammtisch im Hotel Kniep am Donnerstagabend, als die Mitglieder über das Für und Wider der Groko diskutierten. Bei allen unterschiedlichen Meinungen: Eine Erneuerung der Partei forderten alle Genossen.
Die Große Koalition ist der große Aufreger der Stunde, vor allem für die SPD. So auch beim monatlichen Stammtisch des Ortsvereins am Donnerstagabend: 15 Mitglieder diskutierten im Hotel Kniep leidenschaftlich darüber, ob die SPD in die großen Koalition eintreten soll. Der Ortsvorsitzende Horst Fink betonte: "Erreichen wir da was? Oder zerfleischen wir uns in der Folge?"
Ein Neumitglied machte deutlich: "Ich bin extra in die SPD eingetreten, um die große Koalition zu verhindern." Ein anderer Genosse wurde noch eindeutiger: "Ich will nicht mehr mit den Schwarzen von der CDU weitermachen." Zustimmung bekamen beide dabei von den jüngeren SPD-Mitgliedern. Denen ging es vor allem um die Erneuerung der Partei: "Wir bekommen kein Digitalisierungsministerium, dafür ein Heimatministerium. Ich sehe da nur Stillstand", sagte etwa Luca Pickhardt. Angelika Weiß stimmte ihrem jüngeren Mitgenossen zu: "Ich bin ein Verfechter von Neuwahlen", sagte die stellvertretende Ortsvorsitzende. Pickhardt ergänzte: "Wir haben eine sehr konservative CSU, die sogar noch konservativer werden will. Und einen Flügel in der SPD, der noch weiter nach links will. Das passt in meinen Augen einfach nicht zusammen."
Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Grasemann äußerte sich hingegen ganz anders: "Wir dürfen nicht vergessen, dass wir einen sehr guten Koalitionsvertrag ausgehandelt haben." Er sprach sich für die Zustimmung zum Koalitionsvertrag aus. Sven Schlickowey warf ein: "Wir müssen genau abwägen." Die SPD werde Schlüsselpositionen besetzen, etwa das Finanzministerium. Allerdings könne man durchaus befürchten, dass Wolfgang Schäubles Nachfolger Olaf Scholz aus der "schwarzen Null" lediglich eine "rote Null" machen werde. Andererseits verstehe er die Angst vor möglichen Neuwahlen, falls die Union nicht in eine Minderheitsregierung gehen werde, wenn es doch nicht zur Groko kommen sollte.
Auch beim Stichwort "Minderheitsregierung" gingen die Meinungen auseinander: "Der Lindner war clever - er sitzt bei einer Groko in der Opposition und kann alles niederbügeln. Warum machen wir das nicht in einer Minderheitsregierung genauso?", fragte ein junger Genosse. Das wiederum gefiel Grasemann überhaupt nicht: "Wie kann es denn sein, dass man lieber aus der Opposition heraus die Fehler der anderen kritisiert, als aus der Regierung heraus konstruktive Politik zu machen?"
Die überall geforderte Erneuerung der Partei - immerhin hier herrschte Konsens - könne Grasemanns Meinung nach am besten aus der Regierung, in der die SPD Schlüsselpositionen besetze, heraus geschehen. Das sah auch Stefan Mallwitz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, so: "Ich glaube, dass eine Minderheitsregierung Stillstand bedeuten würde." Er werde für die Groko stimmen. "Wir müssen uns dann aber besser verkaufen als in den vergangenen Jahren", stellte Mallwitz klar. Zumal, wie Fink betonte, eine Minderheitsregierung bei einer SPD-Ablehnung zur großen Koalition noch gar keine ausgemachte Sache sei: "Wenn es dann aber zu Neuwahlen kommt, weiß ich nicht, wie wir uns in einem Vierteljahr komplett neu aufstellen sollen." Für ihn müsse man die innerparteiliche Erneuerung klar von der Regierungsbildung trennen. Auch wenn der Partei eine neue Groko unter Umständen wieder Mitglieder kosten würde.
Dass das passieren kann, machte ein langjähriges SPD-Mitglied deutlich: "Ich habe ganz klar gesagt: Wenn es wieder zur Groko kommt, dann war es das für mich in der SPD."
