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Finanzen in Hückeswagen: Sechs Millionen Mehrbelastung durch Corona?

Finanzen in Hückeswagen : Sechs Millionen Mehrbelastung durch Corona?

Erste Schätzungen von Stadtkämmerin Isabell Bever zeichnen ein düsteres Bild. Die Frage ist, was von Bund und Land kommt. Der für 2024 vorgesehene Haushaltsausgleich jedenfalls könnte in weite Ferne rücken.

Noch sind es eher Rechenspiele als Kalkulationen auf der Basis verlässlicher Daten, die Kämmerin Isabel Bever mit Blick auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise für die Stadt umtreiben. Das volle Ausmaß ist so wenig absehbar wie die weitere Entwicklung der Pandemie, dennoch nannte die Stadtkämmerin jetzt im Haupt- und Finanzausschuss erstmals konkrete Zahlen. Danach könnte sich die Mehrbelastung für die Stadt allein im laufenden Jahr auf rund sechs Millionen Euro belaufen.

Bei der Gewerbesteuer geht Isabel Bever für 2020 von Mindereinnahmen in Höhe von zwei Millionen Euro aus. Für die Anteile der Stadt an der Einkommenssteuer legt sie einen Minderertrag von drei Millionen Euro zugrunde, für die kommunalen Anteile an der Umsatzsteuer ein Minus von rund 500.000 Euro. Hinzu könnte eine Mehrbelastung von einer halben Million Euro durch die absehbare Erhöhung der Kreisumlage kommen. In den sechs Millionen Euro insgesamt sind demnach kleinere Posten wie zum Beispiel Ausgaben für die Desinfektion der Schulen und anderer öffentlicher Gebäude oder Mehrstunden für den städtischen Ordnungsdienst noch nicht enthalten. So oder so ist die Summe mit Vorsicht zu bewerten. Isabel Bever: „Im Moment sind das alles nur Annahmen, erste belastbare Zahlen werden wir frühestens im Herbst haben.“

Ungewiss ist auch, was die Kommunen an Hilfen von Land und Bund zu erwarten haben. Sonderlich optimistisch scheint die Kämmerin die Lage nicht einzuschätzen: Bei den Diskussionen um einen Rettungsschirm für die Kommunen werde der Schwarze Peter hin- und hergeschoben. Planungssicherheit für Städte und Gemeinden sei da nicht gegeben, sagte sie. Die ohnehin massiven strukturellen Finanzprobleme der Kommunen würden sich jedenfalls weiter verschärfen, auch in Hückeswagen. Der Haushaltsausgleich im Jahr 2024, auf den Politik und Verwaltung seit fünf Jahren mit dem Haushaltssicherungskonzept gezielt hinarbeiten und der vor Corona zum Greifen nah schien, ist offenbar in weite Ferne gerückt.

Mit großer Sorge sehen das auch die Kommunalpolitiker. CDU-Fraktionschef Christian Schütte unterstrich: „Das wird uns jedenfalls richtig viel Geld kosten. Wir werden aber genau aufpassen müssen, wo wir sparen, um nicht noch größeren Schaden anzurichten.“ So brauche zum Beispiel das örtliche Gewerbe auch die Aufträge der Stadt, um die Krise überleben zu können. Schütte: „Wir müssen bei allen noch verschärften Sparzwängen weiter Dinge und Investitionen auf den Weg bringen.“

Zu den bislang geplanten Großinvestitionen der kommenden Jahre gehören neben dem Bau der Löwen-Grundschule unter anderem der Neubau des Feuerwehrhauses, die Erschließung des Neubaugebietes im Brunsbachtal durch die stadteigene HEG, die weitere Digitalisierung an den Schulen und die Umsetzung von Projekten aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK). Für sie hofft die Stadt weiterhin auf hohe Fördermittel vom Land, daneben ist aber zwingend ein finanzieller Eigenanteil zu leisten.