Hückeswagen FaB vermisst prüfbare Unterlagen
Hückeswagen · Dass der Musikschulverein die Gebühren für den Unterricht nach sieben Jahren zum 1. Februar 2017 aufgrund massiv gestiegener Kosten und drohender Verluste zum Jahresende erhöhen will (BM berichtete), stößt bei den Freien aktiven Bürgern (FaB) auf Kritik. Sogleich formulierte die Fraktionsvorsitzende Brigitte Thiel einen Brief an Bürgermeister Dietmar Persian und fordert erneut, dass er prüfbare Unterlagen für die Musikschule vorlegt.
"Uns stellt sich die Frage, wie dieser Verein, der ja nach Ihren Angaben keinen Wirtschaftsplan hat, diese Gebührenkalkulation vornehmen kann", heißt es in dem Schreiben. Gleichzeitig stellt sich die FaB die Frage, ob bei einer Steigerung der Schülerzahlen um 33 Prozent die Höhe des städtischen Zuschusses noch gerechtfertigt sei.
Brigitte Thiel bittet den Bürgermeister mit Blick auf die Haushaltsplanberatungen 2017 nochmals, prüfbares Zahlenmaterial vorzulegen. "Sollte dies wieder nicht erfolgen, müssen wir uns an die Aufsichtsbehörde wenden, denn laut Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sind Sie verpflichtet, alle entscheidungsrelevanten Unterlegen den Ratsmitgliedern vorzulegen", schreibt Brigitte Thiel und ergänzt, dass andere Zuschussgeber ihre Bewilligungen davon abhängig machen, ob und dass prüfbare Anträge vorliegen.
Persian bestätigte den Eingang des Schreibens. Kommentieren wollte er die Forderungen nicht. "Das ist kein klassischer Antrag, der einem Ausschuss vorgelegt werden soll. Wir als Verwaltung werden das Schreiben prüfen und zu gegebener Zeit antworten", sagte er.
