Hückeswagen: Der Zinspoker läuft seit 2004

Hückeswagen : Der Zinspoker läuft seit 2004

In einer Sondersitzung im August vorigen Jahres hatte der Stadtrat die Reißleine gezogen: Nach Vorschlag der Verwaltung beschlossen die Politiker die Klage gegen die WestLB. Gleichzeitig entschied der Bürgermeister, dass die eigentlich noch fälligen Zinszahlungen an die Landesbank für auslaufende Swap-Geschäfte ausgesetzt werden, bis ein rechtskräftiges Urteil im Verfahren Stadt gegen Landesbank vorliegt. Ziel der Klage ist die Rückabwicklung der vor Jahren abgeschlossenen hoch spekulativen Swap-Geschäfte.

Hunderte von Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben, wie Hückeswagen, auf Swap-Geschäfte gesetzt. Wie hoch die Schadenssumme insgesamt ist, ist nicht bekannt. Bei den Schätzungen dazu schwanken die genannten Beträge enorm, die Spannbreite liegt zwischen 100 Millionen und einer Milliarde Euro.

Die WestLB, aber auch andere große Landesbanken, hatten 2004 damit begonnen, die Zins- und Währungswetten zu entwickeln. Als "Türöffner" zu den Kommunen hatten sich die Sparkassen vor den Karren der Landesbank spannen lassen. Auch im Hückeswagener Fall trat die heimische Sparkasse als Vermittler der dann mit der WestLB abgeschlossenen Swaps auf.

Die Stadt Hückeswagen ist inzwischen Mitglied der "Interessengemeinschaft WestLB geschädigter Kommunen", zu der sich acht Städte und Gemeinden aus NRW zusammengeschlossen haben. Unter ihnen ist auch die Nachbarstadt Radevormwald. Ziele der IG sind der Erfahrungsaustausch und die gegenseitige Unterstützung im Klageverfahren.

(RP)
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