Hückeswagen Bürgermeister Persian sieht Stadt auf gutem Weg
Hückeswagen · Die Finanzlage der Stadt bleibt kritisch. Bürgermeister Dietmar Persian glaubt dennoch, dass die Stadt auf einem guten Weg ist und - wie geplant - 2024 den Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben im Haushalt erreichen kann. Das unterstrich er am Montag beim Infoabend zum Thema "Stadtentwicklung 2017" im Kolpinghaus.
Persian stellte die Daten aus dem Haushaltsentwurf für das laufende Jahr vor. Kernaussage: Unterm Strich wird wieder ein Defizit stehen. Das wird aber mit etwa 2,6 Millionen Euro um mehr als 300.000 Euro geringer ausfallen als zunächst eingeplant. Große Hoffnungen setze er auf das Urteil im Swaps-Prozess, das für Juli erwartet wird. Persian geht davon aus, dass die Stadt in dem Verfahren gegen die EAA als Rechtsnachfolgerin der WestLB obsiegt. Dann kann sie die Millionen-Rückstellungen für die Zinswetten auflösen und das Geld beim Eigenkapital verbuchen. Bar bekäme sie überdies etwa 1,6 Millionen Euro an schon geleisteten Zahlungen zurück. Und wenn die Stadt nicht siegt? "Darüber möchte ich lieber nicht nachdenken", sagte Persian auf Nachfrage eines Besuchers. Es geht um eine Gesamtsumme von etwa 25 Millionen Euro.
In der langfristigen Finanzplanung gibt es weitere Risiken, auf die ein anderer Zuhörer zu sprechen kam: Was ist, wenn die Zinsen steigen und die Stadt mehr zahlen muss für ihre Kassenkredite (etwa 21,5 Millionen Euro)? Auch dazu musste Persian die Antwort schuldig bleiben. Die mittel- und langfristige Entwicklung auf den Finanzmärkten sei nicht absehbar und damit auch nicht kalkulierbar.
Und wie sehen aktuell die Aussichten für den Bau der Ortsumgehung aus? Antwort des Bürgermeisters: "Die Umgehung ist im Planfeststellungsverfahren, es gibt aber noch keinen Planfeststellungsbeschluss." Das Problem momentan: Ein Rotmilan hat seinen Hort im Plangebiet und muss umgesiedelt werden, bevor Bäume für die Straße gefällt werden dürfen. "Da zeichnet sich eine Lösung ab", sagte Persian.
Die Lösung für die Schulen in der Stadt - auch das ein Thema am Montag - ist bereits gefunden. Aber: Es wird laut Bürgermeister noch etwa sechs Jahre dauern, bis die Löwen-Grundschule ins heutige Realschulgebäude umziehen kann. Der vorher notwendige Umbau der Hauptschule werde frühestens im Herbst 2018 beginnen.
