Hückeswagen Auf neuen Rat warten große Aufgaben
Hückeswagen · Gleich drei Wahlen stehen in viereinhalb Wochen an: Am 25. Mai werden das Europa-Parlament, der Kreistag und der Stadtrat neu gewählt. Für Letzteren bewerben sich in Hückeswagen sechs Parteien und Wählergemeinschaften.
Der Stadtrat bei seiner konstituierenden Sitzung am 27. Oktober 2009, dem damals noch Uwe Ufer als Bürgermeister vorsaß. Dem neuen Rat, der am 25. Mai gewählt wird, werden neben Ufer auch einige Ratsmitglieder nicht mehr angehören, die sich nicht mehr zur Wahl stellen werden.
Foto: Hans Dörner (Archiv)Eines dürfte bereits feststehen: Die CDU wird am Wahlabend, nach Auszählung der Stimmen der Stadtratswahl gegen 21 Uhr, aller Wahrscheinlichkeit nach wieder die größte Fraktion im Hückeswagener Rat sein. Zu groß war der Abstand zur nächstgrößeren Partei, der SPD, bei den vorigen Wahlen. So kamen die Christdemokraten 2009 auf einen Vorsprung von 18 Prozent auf die Genossen.
Dennoch wird die Wahl am 25. Mai spannend. Erreicht die CDU wieder die absolute Mehrheit? Das ist ihr zuletzt 1999 mit 51,7 Prozent gelungen. Der Wahltrend und die verlorenen Wahlen - inklusive der beiden Bürgermeisterwahlen von 2004 und 2014 - sprechen eher dagegen. Realistisch ist, dass die CDU erneut alle 16 Wahlbezirke in der Schloss-Stadt direkt gewinnen wird.
Wobei sicher auch die SPD alles mobilisiert, um mit Kandidaten direkt ins Stadt-Parlament einzuziehen. Dass die FDP, wie es Gerhard Welp 1979 sensationell in Kleineichen erreicht hatte, ein Direktmandat holt, ist dagegen fast genauso abwegig, wie das von den anderen vier Parteien und Wählergemeinschaften zu erwarten ist.
Apropos FDP: Bei der Wahl im August 2009 legten die Liberalen, die in Hückeswagen generell gute Ergebnisse bei den Kommunalwahlen einfuhren, ein beachtliches Ergebnis hin: Das war mit 13 Prozent nicht nur zweistellig, sondern sie hatten fast um drei Prozentpunkte hinzugelegt. Angesichts der vielen Wahlniederlagen der vergangenen Monaten mit dem Debakel bei der Bundestagswahl dürfte ein erneut zweistelliges Ergebnis für die Hückeswagener FDP schwierig werden. Dass sie jedoch dritte Kraft im Rat bleiben könnte, ist weniger unwahrscheinlich.
Hinzulegen könnten die Grünen, die 2009 gerade einmal auf sieben Prozent kamen. Das lag auch daran, dass sie zwei Wahlbezirke nicht mit Kandidaten besetzen konnten und dort auch keine Stimmen erhielten.
Die beiden Wählergemeinschaften UWG und FaB sollten ihre Ergebnisse von vor fünf Jahren zumindest halten, wenn nicht sogar ein wenig ausbauen könne. Die FaB von Fraktionschef Ralf Thiel hat sich in den vergangenen Monaten vor allem als Streiter für die Belange von Menschen mit Behinderten in Hückeswagen etabliert.
Im neuen Rat werden einige bekannte Gesichter fehlen. So treten etwa für die SPD Angelika Weiß und für die CDU Annegret Busch nicht mehr an. Bei den Fraktionsvorsitzenden wird es aber nur bei den Grünen eine kleine Veränderung geben: Ortsvorsitzende Shirley Finster kandidiert als Spitzenkandidatin, wird im neuen Stadtrat die Fraktion aber zusammen mit Amtsinhaber Egbert Sabelek führen.
Am 13. Mai tagt der aktuelle Rat ein letztes Mal in dieser Besetzung. Das neue Gremium trifft sich dann am 12. Juni, 17 Uhr, zur konstituierenden Sitzung im großen Ratssaal des Schlosses - übrigens fünf Stunden vor dem Anpfiff zur Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien.
Die Aufgaben für den neuen Stadtrat sind immens. Vor allem gilt es, dem demografischen Wandel und der damit sinkenden Einwohnerzahl entgegenzuwirken. Dazu gehören auch die Zukunftssicherung einer funktionierenden Schullandschaft nach dem Scheitern der Sekundarschule sowie die Ausweisung von neuen Gewerbe- und Wohngebieten. Zu meistern dürfte das nur mit stabilen Mehrheiten sein. Doch dass die Hückeswagener auch parteiübergreifend zu einem Konsens fähig sind, haben sie immer wieder bewiesen.
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