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Hückeswagen: Affäre um BEW-Reisen: Staatsanwalt ermittelt

Hückeswagen : Affäre um BEW-Reisen: Staatsanwalt ermittelt

Seit 2005 ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln gegen 150 Kommunalpolitiker, die sich von Energieunternehmen zu Reisen einladen ließen. Das betrifft auch ehemalige Aufsichtsräte der BEW aus Hückeswagen, wie Oberstaatsanwalt Günther Feld, Sprecher der Staatsanwaltschaft, gestern auf Nachfrage der BM bestätigte. "Wir arbeiten die Fälle nach und nach ab." Namen nannte er jedoch nicht.

Ermittelt wird wegen des Verdachts der Vorteilsannahme; dabei geht es um eine Jubiläumsfahrt der BEW ins Elsass im Jahr 2003, die von EON Ruhrgas gesponsert wurde. In Wipperfürth sind unter anderem Bürgermeister Guido Forsting und Kämmerer Kurt Orbach ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Nach unbestätigten Informationen laufen auch Ermittlungen gegen BEW-Geschäftsführer Wilhelm Heikamp wegen des Verdachts der Vorteilsgewährung.

Bereits im Oktober 2005 hatte die Staatsanwaltschaft Köln Räume der Bergischen Energie- und Wasser (BEW) GmbH in Wipperfürth durchsucht und Aufsichtsratsprotokolle sichergestellt. Die Staatsanwaltschaft prüfte damals, ob die bei der BEW und den Kommunalpolitikern aus Hückeswagen sichergestellten Beweise zu einer Anklageerhebung ausreichen. Offenbar ist man fündig geworden.

Wilhelm Heikamp hatte vor rund eineinhalb Jahren bereits durchblicken lassen, dass er der Sache gelassen entgegen sehe. Es seien zwar im Jahr 2001 Reisen nach Amsterdam — nicht Paris, wie die Staatsanwaltschaft vermutet — und im Jahr 2003 ins Elsass mit dem Aufsichtsrat unternommen worden. "Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft sehe ich in den Aufsichtsratsmitgliedern aber keine Amtsträger", sagte der BEW-Geschäftsführer damals. Auch sei die Tour nach Amsterdam "eine gastechnische Informationsfahrt" gewesen. Und bei dem Tripp in den Elsass 2003 habe es sich um die Jubiläumsfahrt der BEW gehandelt.

In anderen Kommunen im Rheinland wurden bereits zahlreiche vergleichbar gelagerte Verfahren gegen Zahlung von Geldauflagen, die sich in den meisten Fällen im fünfstelligen Bereich bewegten, eingestellt.

(RP)